piwik no script img

Im Westen was Neues

Das Verhältnis der Alliierten zum neuen Senat  ■ K O M M E N T A R

Wenn es um die Alliierten geht, gilt es auf Nuancen zu achten. Was manch einem als pure Selbstverständlichkeit erscheinen mag, ist dann in Berlin von Bedeutung, wenn es aus dem Munde eines Stadtkommandanten in der Öffentlichkeit ausgesprochen wird. Die Äußerungen des britischen Generalmajors Corbett sind daher in vielfacher Hinsicht bemerkenswert. Zunächst einmal, weil sie überhaupt gefallen sind. Zum anderen deuten sie auf etwas hin, was KritikerInnen an dem tatsächlichen oder potentiellen Eingreifen der drei Mächte in die inneren Verhältnisse der Stadt schon öfter angemerkt haben: Wenn der Senat den Alliierten seine Absichten verständlich macht, wenn er auf Reformen insistiert, scheitern sie nicht (unbedingt) an dem Widerstand der Alliierten. Außer Gruppierungen wie etwa der SEW sind sich alle Parteien jedenfalls soweit einig, daß ein Unterschied zu machen sei zwischen der gewollten Aufrechterhaltung des Vier-Mächte-Status und den Möglichkeiten, demokratische Rechte auch für BerlinerInnen gemäß deutschem Recht durchzusetzen. Genau auf diese Unterscheidung zwischen äußerem und innerem Status der Stadt, die aus den rot-grünen Reihen kam, ließ sich nun erstmals deutlich ein Stadtkommandant ein.

Nicht sie seien es, die die Richtlinien der Berliner Politik bestimmten, sondern sie verhielten sich zurückhaltend, hatte es aus alliierten Kreisen vor und nach der Wahl geheißen. Dies legt den Schluß nahe, daß es nun an dem neuen Senat liegt, Verbesserungsvorschläge auch durchzusetzen. Schließlich wissen es gerade die Briten von einer ihrer Spruchweisheiten am besten: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!“

Rita Hermanns

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen