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Stoltenberg droht Schmähling

Der Flottillenadmiral hatte im Fernsehen über eine mögliche Stationierung von Atombombern in der Eifel geplaudert / Der Verteidigungsminister tobte und droht Schmähling mit dem einstweiligen Ruhestand  ■  Von Thomas Krumenacker

Trier (taz) - Mit allen Mitteln versucht das Bonner Verteidigungsministerium die Diskussion um die möglicherweise bevorstehende Stationierung neuer „atomwaffenfähiger“ US-Kampfflugzeuge in der Bundesrepublik zu verhindern. Nach Informationen der taz drohte Bundesverteidigungsminister Stoltenberg Flottillenadmiral Elmar Schmähling offen die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand an, weil der die mögliche Stationierung in der Öffentlichkeit nicht rundweg bestreitet.

Schmähling hatte im November gegenüber dem Fernsehmagazin Report Baden-Baden erklärt, sowohl im US-Kongreß als auch von Firmenvertretern sei immer wieder davon die Rede gewesen, „mindestens ein Geschwader der neuen weitreichenden Angriffsflugzeuge“ in Bitburg stationieren zu wollen. Die Maschinen vom Typ F-15E „Strike eagle“ sollen zahlreichen Indizien zufolge beim 36. Taktischen Kampffliegergeschwader der US-Air-Force in Bitburg/Eifel stationiert werden. Auf der Bonner Hardthöhe und im Hauptquartier der US -Luftstreitkräfte Europa in Ramstein hatte man sich offenbar auf eine einheitliche Strategie geeinigt, die schon aus der Zeit der Nato-„Nachrüstung“ bekannt ist: „Dementieren und stationieren“. Schmähling blieb der einzige ranghohe Militär, der sich nicht an die offizielle Sprachregelung hielt und sich damit in direkten Widerspruch zu Stoltenbergs Staatssekretär Pfahls begab. Der hatte kategorisch erklärt: „Es gibt keine Planungen zur Stationierung der F-15E in Bitburg“.

„Absolut unerträglich“, tobte Stoltenberg nach der Sendung, und Pfahls soll gar gefordert haben: „Schmähling oder ich.“ Wie Schmähling gegenüber der taz bestätigte, wurde er drei Tage nach seinem Fernsehauftritt am 17.November ins Streitkräfteamt zitiert, wo ihm die Rausschmißdrohung mitgeteilt wurde. In einem fünfseitigen Schreiben an Stoltenberg bezeichnete Schmähling die neuerliche Drohung nun als „Gipfel dessen, was ich in den letzten drei Jahren an Verfolgungen bei der Wahrnehmung meiner staatsbürgerlichen Rechte erfahren habe“. „Harte Worte für harte Maßnahmen“, begründete der General seinen Brief gegenüber der taz. Die Stationierung der Bomber in der Eifel hält er nach wie vor für „zumindest geplant“.

Allerdings zeichne sich im Augenblick eher eine neue Variante ab: „Stationierung“ sei nicht unbedingt identisch mit „Friedensstationierung“. Möglich sei auch, daß Bitburg als Stationierungsort für einen Krisenfall vorbereitet werde, so Schmähling. Daß es jedoch nie Pläne gegeben habe, den „Adler“ in der Eifel anzusiedeln, nennt Schmähling „absurd“.