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KOMMENTARGenossen-Logik

■ Je größer das Anliegen, desto kläglicher die Lösung

Um es vorneweg zu sagen: Die Tatsache, daß Bremen sich seit einem knappen halben Jahr eine „Zentralstelle zur Integration zugewanderter Bürgerinnen und Bürger“ leistet, ist kein Zeichen dafür, daß es für diese Leute in Bremen nichts zu tun gäbe. Die Einrichtung der Zentralstelle belegt etwas ganz anderes: Selbst gut gemeinten politische Absichten finden sich am Ende der Ochsentour sozialdemokratischer Willensbildung nur noch als Karikaturen ihrer selbst wieder. Mit ehrenwerten Argumenten gegen Ausländerfeindlichkeit haben die Bremer Genossen jahrelang politische Konzepte gefordert, um am Ende eine höchst genossenfreundliche Lösung für die eigene Partei-Vorsitzende im Bremer Westen durchzusetzen.

Inzwischen ist selbst den SPD-Beteiligten das Verfahren derart peinlich, daß sie am liebsten nichts mehr damit zu tun hätten. Der Senat wird heute die Flucht nach vorn antreten und die Zentralstelle absegnen, ohne zu wissen warum eigentlich. Wenn die Senatoren bei der Abstimmung die Hand heben, wird ihnen alles mögliche durch den Kopf gehen, vor allem, wie man die Zentralstelle aus den Schlagzeilen holen kann. Nur an eines wird keiner mehr denken. An Ausländerpolitik.

Klaus Schloesser

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