Koalitionsfrage in Israel vertagt

Tel Aviv (taz) - Das aus Likud und Arbeiterpartei zusammengesetzte israelische Kabinett vertagte sich gestern auf Sonntag, ohne eine Antwort auf die US-Vorschläge über Wahlen in den besetzten Gebieten zu beschließen. Während die Arbeiterpartei unter Peres dem sogenannten „Baker-Plan“ ohne Wenn und Aber zustimmt, stellt Ministerpräsident Schamirs Likud eine Reihe von Vorbedingungen. Damit hat die Arbeiterpartei ihr für Mittwoch terminiertes Ultimatum an den Likud aufgegeben. In krassem Gegensatz zu den Forderungen des Likud, der jegliche direkte oder indirekte Beteiligung der PLO an den Kairoer Gesprächen über Wahlen in den besetzten Gebieten strikt ablehnt, äußerte sich die Vereinigte Nationale Führung der Intifada (UNL). In einem am Dienstag veröffentlichten Flugblatt wiederholte sie, daß „die PLO die einzige Partei“ sei, „die autorisiert ist, eine Palästinenserdelegation für die israelisch-palästinensischen Verhandlungen zu bilden“.

Amos