: Iran-Debatte in Genf
■ Bericht über Menschenrechtslage in Iran fällt milde aus / Widerstandsführer spricht von „Weißwaschung“ der Mullahs
Genf (taz) - Die 43 Mitgliedsstaaten der UNO -Menschenrechtskommission haben im Konsensverfahren, ohne formale Abstimmung, das Mandat des 1984 ernannten Sonderberichterstatters über die Lage im Iran, Galindo Pohl, um ein weiteres Jahr verlängert. Iran, das nur Beobachterstatus bei der Kommission hat, war an der Abfassung einer entsprechenden Resolution beteiligt. Teheran wird darin nicht direkt verurteilt, sondern es wird lediglich „Sorge über immer noch eintreffende Berichte über Verletzungen von Menschen- und fundamentalen Freiheitsrechten“ ausgedrückt. Als der US-Botschafter in der Kommissionsdebatte auf andauernde Fälle von Exekutionen und Folterungen im Iran verwies, warf ihm sein iranischer Kollege „imperialistische Arroganz“ vor.
Der salvadorianische Rechtsprofessor hatte 1989 zum ersten Mal in den Iran einreisen und sich dort nur fünf Tage unter strenger Reglementierung durch die Regierung aufhalten dürfen. Sein der Kommission präsentierter erster Bericht führte zwar Menschenrechtsverletzungen im Iran auf, aber fiel insgesamt äußerst milde aus. Vertreter der größten oppositionellen Mudschaheddin-Gruppe Khalq bezeichneten ihn in Genf als „Weißwaschung“ des Regimes in Teheran. Pohl hatte auch über von Oppositionsgruppen begangene Menschenrechtsverletzungen berichtet.
azu
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