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Drei Jahre warten auf die Einheit

■ Kohl rechnet mit Vereinnahmungsprozeß zeitparallel zum europäischen Binnenmarkt

Berlin (taz) - CDU wählen heißt die Einheit sofort wählen. Aus diesem Wahlslogan der Allianz für Kohl ist nur drei Tage nach dem Wahlsieg bereits ein sehr dehnbarer Begriff geworden. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Gonzalez, mit dem Kohl sich in Konstanz getroffen hatte, hat der Bundeskanzler gestern erstmals einen Zeitraum genannt, in dem er die „sofortige Einigung“ für realisierbar hält. „Mit dem Eintreten des europäischen gemeinsamen Marktes im Dezember 1992“, so Kohl, „werden wir auch ein vereintes Deutschland sehen.“ Er, Kohl, habe zwar eine große Abneigung gegen Zeitpläne - doch in drei Jahren könne der Prozeß ohne „Hektik“ vollzogen werden. Erst einmal stünde nun die Realisierung einer gemeinsamen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion auf dem Programm, die sehr schnell kommen müßte. Auch zu diesen Punkten wollte Kohl sich allerdings nicht auf einen konkreten Zeitpunkt festlegen. Auf die Frage nach gemeinsamen Wahlen zu einem gesamtdeutschen Parlament verwies Kohl auf das kommende Jahr. 1991 könne er sich solche Wahlen sehr wohl vorstellen.

In der Bonner CDU-Fraktion werden dagegen zur Zeit Stimmen laut, die für eine Vereinnahmung der DDR nicht einmal mehr gesamtdeutsche gemeinsame Wahlen für notwendig erachten. Dazu müßte nämlich der Bundestag vorzeitig aufgelöst werden, was nach dem Grundgesetz ein schwieriges Verfahren sei. Der Bonner CSU-Landesgruppenchef Bötsch präsentierte deshalb ein viel eleganteres Verfahren. Statt gesamtdeutscher Wahlen sollten die zu bildenden Länder jeweils einzeln ihren Beitritt zum Grundgesetz erklären. Danach könnten in diesen Ländern Nachwahlen zum Bundestag stattfinden, ohne daß man diesen vorher erst auflösen müßte und damit alles wieder durcheinanderbrächte. Die Anzahl der Sitze bestimme sich über die Bevölkerungszahl, aus der heutigen DDR kämen dann einfach 144 zu den bereits in Bonn amtierenden 519 Volksvertretren hinzu.

JG