: Schewardnadse gegen Deutschland in der Nato
■ Aber Genscher und Schewardnadse bewegen sich aufeinander zu
Windhuk (afp) - Die Sowjetunion lehnt eine Nato -Mitgliedschaft eines vereinigten Deutschland weiter ab. Nach einer knapp zweistündigen Unterredung mit Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher in Windhuk sagte sein sowjetischer Amtskollege Eduard Schewardnadse am Donnerstag, es gebe „einige Probleme“, die im Rahmen des „2+4„-Mechanismus noch auf der Ebene der Beamten, der Außenminister und Staats- und Regierungschefs erörtert werden müßten. Es betreffe den künftigen militärpolitischen Status und andere Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit.
Es stehe auch noch die Frage eines Friedensvertrages im Raum; auch in diesem Punkt habe es „keine gemeinsamen Überzeugungen gegeben“. Wenn es gelinge, den deutschen und den europäischen Einigungsprozeß zu synchronisieren, „und wenn es uns gelingt, Sicherheitsmechanismen in Europa zu schaffen, dann wird alles normal verlaufen“. Es erfordere intensivere Bemühungen zur Bildung von gemeinsamen Sicherheitsstrukturen. Als Hauptsache wertete Schewardnadse, daß beide Minister sich einig sind, die Kontakte zu „systematisieren“. Die erste Außenministerkonferenz im Sechserkreis werde davon abhängen, wann die DDR-Regierung gebildet sei. „Wir gehen davon aus, daß eine Konferenz in der zweiten Hälfte April möglich ist.“
Sowohl Bonn als auch Moskau sind nach Genschers Worten an einer Vertiefung des KSZE-Prozesses sowie einer Institutionalisierung interessiert. Dazu gehört die Bildung eines europäischen Konflikt- und eines Verifikationszentrums. Schewardnadse erinnerte daran, daß Moskau schon früher ähnliches vorgeschlagen hatte.
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