Wird Schreyer entmachtet?
■ Die SPD diskutiert, ob sie der AL-Umweltsenatorin die Zuständigkeit für den HMI-Reaktor entziehen soll / Entscheidet Schreyer „nach Recht und Gesetz“?
West-Berlin. Auch wenn AL-Umweltsenatorin Michaele Schreyer ihre Rücktrittsdrohungen vorerst nicht wahr macht, verliert sie vielleicht bald einen Teil ihrer Macht. In der Umgebung des Regierenden Bürgermeisters Momper (SPD) wird dem Vernehmen nach jetzt schon diskutiert, ob man der störrischen AL-Politikerin die Kompetenz für Genehmigungen nach dem Atomgesetz entziehen soll. Hintergrund ist der Koalitionsstreit um den Forschungsreaktor im Hahn-Meitner -Institut (HMI). Die SPD will dem Meiler Ende Juli eine Betriebsgenehmigung verschaffen, Schreyer hat sich in dieser Frage nicht festgelegt.
Sollte die Senatorin nach wie vor ihre Unterschrift unter die Reaktor-Betriebserlaubnis verweigern, so die Überlegung, könnte man ihr per Mehrheitsbeschluß die atomrechtliche Genehmigungskompetenz entziehen. Freilich könnte die AL eine solche Entmachtung ihrer Senatorin nur als offene Kriegserklärung verstehen. „Das wäre eine infame Intrige“, meinte Bernd Köppl vom AL-Fraktionsvorstand gestern zur taz. Köppl treuherzig: „Ich kann mir das nicht vorstellen.“
Die Begründung für eine Entmachtung der AL-Umweltsenatorin hätte die SPD schnell parat: Weil der Senat als Ganzes die Verantwortung für die Landespolitik habe, müsse er auch dafür sorgen, daß in jedem Einzelressort „nach Recht und Gesetz“ gehandelt wird. Wäre dies nicht mehr der Fall, müßte er dem entsprechenden Senatsmitglied die Zuständigkeit entziehen. Das Dementi von Momper-Sprecher Kolhoff läßt Interpretationsspielraum: Er habe „keinen Anlaß“, daran zu zweifeln, daß Schreyer in Sachen HMI „nach Recht und Gesetz“ entscheiden werde.
hmt
