ai: Weltweit Tausende „Gewissensgefangene“

Genf (taz) - In mehr als 70 Staaten der Welt sind derzeit viele tausend Menschen im Gefängnis, weil sie das Recht auf Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nahmen. Das erklärte amnesty international (ai) gestern in Genf vor einem Unterausschuß der Menschenrechtskommission der UNO. ai kennt die Namen von rund 1.500 „Gewissensgefangenen“, geht aber von einer Dunkelziffer aus, die um viele tausend Personen höher liegt. Viele von ihnen verbrächten lange Haftzeiten, bevor offiziell Anklage erhoben wird. Oft würden die Menschen, die lediglich politisch unwillkommene Äußerungen gemacht hätten, strafwürdiger Verbrechen beschuldigt und bei Verhören gefoltert. Von den über 70 Ländern mit „Gewissensgefangenen“ erwähnte ai gestern ausdrücklich Irak, China, Syrien, Vietnam, Kuba, Malawi, den Sudan und die Türkei. Im Irak würden Menschen jahrelang inhaftiert, weil sie einer regierungskritischen Gesinnung verdächtigt werden. Auf als „Beleidigung“ empfundene öffentliche Äußerungen reagiere die Regierung in Bagdad auch mit Exekutionen. In der Türkei, die seit Jahren gegenüber UNO und Europäischem Gerichtshof immer wieder eine Strafrechtsreform und die Liberalisierung von Haftbedingungen zugesagt hat, ist die Folterung beim Verhör von „Gewissensgefangenen“ und ihre Verurteilung aufgrund fabrizierter Anklagen laut ai-Angaben nach wie vor „alltäglich“. Viele hundert der bei den Massendemonstrationen im letzten Jahr in China und in Tibet Festgenommenen befinden sich weiterhin im Gefängnis. Gegen keinen der 300 ai namentlich bekannten „Gewissensgefangenen“ in Syrien ist bis jetzt Anklage erhoben worden. In Kuba wurden seit Anfang 1989 mindestens 80 Regierungskritiker inhaftiert.

Andreas Zumach