Schlachthof entzweit Frankfurter SPD
■ SPD-Fraktion im Römer lehnt Vorhaben des Magistrats zur Verlagerung von Schlachthof ab / Schallende Ohrfeige für OB Volker Hauff / Er droht mit Rücktritt / Grüne stehen „Gewehr bei Fuß“
Frankfurt (taz) - Im Frankfurter Stadtteil Niedereschbach feierte gestern die Bevölkerung die sozialdemokratische Römerfraktion. Denn die Sozis hatten den Plänen des Magistrats zur Verlagerung des Schlachthofs von Sachsenhausen nach Niedereschbach eine Abfuhr erteilt. Eine schallende Ohrfeige für Oberbürgermeister Volker Hauff (SPD) und seinen Planungsdezernenten Martin Wentz (SPD), die beide den Schlachthof aus der Innenstadt heraus an die Peripherie Frankfurts verlegen wollen. Auf dem dann freiwerdenden Areal sollen dringend benötigte Wohnungen gebaut werden. Hauff verwies gestern auf die Koalitionsvereinbarungen und auf sein „12-Punkte-Programm“ zum Wohnungsbau, in dem die Schlachthofverlagerung enthalten sei, und auf eine Abstimmung in der SPD-Fraktion im Juli. Seinerzeit hatten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten mehrheitlich für das Projekt ausgesprochen.
Die Grünen im Frankfurter Römer stehen jedenfalls „Gewehr bei Fuß“ zu den Koalitionsabsprachen. Daß die SPD „wackelte“, führen Insider auf den massiven Druck aus den nördlichen Ortsvereinen der Partei zurück, die sich zusammen mit den Ortsbeiräten und einer Bürgerinitiative geschlossen den Schlachthofplänen des Magistrats widersetzt hatten. Darüber hinaus wird gemunkelt, daß einzelne Sozialdemokraten nur darauf gewartet hätten, dem Schwaben Volker Hauff „eins auszuwischen“. Ein Grüner aus dem Römer: „Die Personalpolitik von Hauff hat einige alte Genossen, die nach der Regierungsübernahme nichts geworden sind, schwer vergrätzt.“ Daß auch der Bundestagskandidat der Frankfurter SPD, Dieter Dehm, dem Magistrat in den Rücken gefallen war, indem er die von Hauff und Wentz vorgelegten positiven Gutachten des Bundes der Steuerzahler und eines privaten Wirtschaftsprüfers als „schlichtweg falsch“ desavouierte, ließ gestern auch die CDU frohlocken. Das Projekt Schlachthofverlagerung versinke im „planerischen Chaos“, meinte der stellvertretende CDU- Fraktionsvorsitzende Joachim Gres.
Nach unbestätigten Meldungen soll Hauff seiner Rathausfraktion mitgeteilt haben, daß er - im Falle einer Ablehnung des Antrags - sein Amt zur Verfügung stellen werde. Eine Pressekonferenz des Magistrats zum Thema fand gestern erst nach Redaktionsschluß statt.
kpk
