Agrarstreit: Chairns-Gruppe droht, Gatt-Verhandlungen zu verlassen

Genf (taz) — Falls bis spätestens Ende November keine „befriedigende Einigung“ über den Abbau von Agrarsubventionen erzielt ist, will Argentinien die GATT-Verhandlungen (über ein Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) verlassen. Das erklärte Landwirtschaftsminister Felipe de Silva gestern in Genf. Er machte deutlich, daß es bei den meisten der zwölf Mitgliederstaaten der sogennanten „Cairns“-Gruppe ähnliche Überlegungen gibt.

Die „Cairns“-Gruppe verlangt wie die USA den Abbau interner Subventionen um 75 sowie von Exportbeihilfen um 90 Prozent. De Silva nannte die bislang von der EG diskutierte Kürzung interner Subventionen um lediglich 30 Prozent „völlig unzureichend“. Die derzeit in der EG zur Kompensation von Subventionskürzungen erwogenen Ausgleichszahlungen an die Bauern würden die Situation für Argentinien und andere „Drittwelt“-staaten „noch weiter verschlechtern“. Bislang, so de Silva, habe die EG „keinen Verhandlungswillen“ erkennen lassen. Auch das GATT-Sekretariat äußerte sich gestern „sehr besorgt“ darüber, daß die EG ihre Vorschläge immer noch nicht in Genf vorgelegt hat und damit die ohnehin unter enormen Zeitdruck stehenden Verhandlungen weiter verzögert. Andreas Zumach