Kleinere Bundeswehr mit schnellerer Truppe

Bonn (ap/dpa) — Im Spannungs- und im Bündnisfall könne „keine Beschränkung des Einsatzes von Soldaten auf das Territorium der Bundesrepublik garantiert werden“. Dies erklärte Verteidigungsminister Stoltenberg gestern in Bonn. Er plant deswegen „zwei bis drei Brigaden“ Schnelle Eingreiftruppe. Sie sollen nach Stoltenbergs Worten „aus Berufssoldaten, Zeitsoldaten und solchen Wehrpflichtigen bestehen, die sich freiwillig für diese Aufgabe entscheiden“.

Die Entscheidungen über die Stationierungsorte der künftig verkleinerten Bundeswehr sollen bis Juli dieses Jahres gefallen sein. Mit der Schrumpfung der Streitkräfte von derzeit etwa 500.000 auf 370.000 Soldaten in vier Jahren sollen grundlegende Reformen auch der Führungsstrukturen verbunden sein.

Das Heer soll künftig von drei zusammengefaßten Territorial- und Korpskommandos geführt werden. Für die Luftwaffe ist eine Verringerung um ein Drittel der fliegenden Kampfverbände geplant. Die Marine soll bis zum Jahr 2005 die Zahl der schwimmenden Einheiten auf 90 halbieren.

Bei der Umstrukturierung soll die Zahl der Berufssoldaten mit rund 87.500 etwa so hoch bleiben wie vor der deutschen Einheit.

SPD-Präsidium für deutsche „Blauhelme“

Die SPD-Spitze hat sich für eine Beteiligung deutscher Soldaten an künftigen UNO-Friedensmissionen ausgesprochen. In dem jetzt von der Arbeitsgruppe „Fortschritt 90“ dem Präsidium vorgelegten Leitantrag für den Parteitag im Mai heißt es unter anderem, die Streitkräfte müßten so vermindert werden, daß sie keine Bedrohung darstellten. Die Bundeswehr solle sich im Rahmen der Vereinten Nationen und unter UNO- Kommando an friedensbildenden Einsätzen („Blauhelm“-Missionen) beteiligen. Die Formulierung erfolgte auf Vorschlag des designierten SPD-Vorsitzenden Björn Engholm und wurde auch vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine gebilligt.