SOS-Rassismus künftig als festes Netz?
■ Von Joachim Weidemann
Mainz (taz) — Bundesdeutsche Bürgerbewegungen gegen Rassismus, die bislang nur lose zusammengearbeit haben, wollen am Wochenende auf ihrer Konferenz in Mainz einen festen Verband „SOS Rassismus“ gründen.
Im Brennpunkt des Treffens stehen des weiteren der Ausländerhaß in den fünf neuen Bundesländern, die Diskriminierung von Muslimen als Folge des Golfkriegs und die Abschiebung von Kurden. Überdies wird über solch ein „Einwanderungsgesetz“, das ein Ausländergesetz ablösen soll, diskutiert. Schließlich geht es vor allem um die Zukunftsaussichten von Flüchtlingen in Gesamteuropa, besonders im geplanten europäischen Binnenmarkt nach 1992.
Die Konferenz beginnt am Samstag um 14 Uhr im Repräsentativsaal der Mainzer Gutenberg-Universität und endet am Sonntag gegen 13.30 Uhr. Mitinitiator Özan Ceyhun vom Frankfurter SOS-Büro sagte gegenüber der tageszeitung, der neue Verband könne sich als „amnesty international für Minderheiten“ verstehen. Gesamteuropa vor Augen, müsse auch eine Zusammenarbeit mit den Anti-Rassismus-Bewegungen in anderen Ländern, zum Beispiel insbesondere in Frankreich, angestrebt werden.
Doch schon die Inlandsarbeit erweist sich derzeit als schwierig genug: Es gibt noch keine hauptamtlichen SOS-Mitarbeiter. Ceyhun: „Es stapelt sich Briefpost, die nicht beantwortet werden kann. Die Leute sind überfordert.“
Vor allem in den fünf neuen Bundesländern gebe es viele „komplizierte Fälle, bei denen Flüchtlinge angegriffen wurden“. Dort als Ausländer zu leben, sei „nicht mehr ertragbar geworden“. Vor allem Menschen aus Vietnam und Mosambik erhielten Drohungen. Sie flüchteten aus Angst. Im Rhein-Main-Gebiet seien es indessen immer häufiger Muslime, die Opfer von Diskriminierungen werden. Zu leiden hätten auch die Kurden. Ceyhun erinnerte Bonn daran, daß die Bundesrepublik gegenüber diesem Volk eine besondere politische und humanitäre Verantwortung trage: „Es wurden deutsche Waffen in den Nahen Osten geschickt, die noch immer morden, jetzt im Krieg gegen die Kurden. Jeder sagt jetzt: die armen Kurden, die sterben, ach. Aber keiner ist bereit, sie als Flüchtlinge aufzunehmen. Im Gegenteil, Bayern schiebt nach wie vor Kurden ab.“
