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„Palmo“, „Coinmo“ und „Monamo“

In Mosambik gründen sich seit der Abkehr vom Einparteiensystem allerlei neue Parteien/ Die politische Öffnung wird überschattet von dem weiterschwelenden Bürgerkrieg zwischen der mosambikanischen Regierung und der Renamo-Guerilla  ■ Von Willi Germund

Johannesburg (taz) — Vorgestellt hatte sich der frischgebackene Parteipolitiker bei einem ersten Treffen voller Enthusiasmus. Beim zweiten Mal wirkte er gegenüber dem Vertreter einer ausländischen Organisation in Mosambiks Hauptstadt Maputo weitaus geknickter. Wie es denn mit der finanziellen Hilfe für seine neue Partei aussehen würde, wollte er wissen.

Die Antwort fiel enttäuschend aus, und dies hat für die neue Partei Folgen. Denn der Politiker kann nicht einmal das Geld aufbringen, um von Maputo in andere Provinzen seines Landes zu fliegen.

Vier Parteien haben sich in Mosambik gegründet, seit die regierende Frelimo unter Präsident Joaquim Chissano Ende letzten Jahres nach 15jährigem Einparteiensystem die Tore für ein pluralistisches System öffnete.

„Unamo“ (Nationale Union Mosambik), „Palmo“ (Liberale und demokratische Partei Mosambik), „Coinmo“ (Unabhängigkeitskongreß Mosambik) und „Monamo“ (Nationale Bewegung Mosambik) behaupten alle, sie hätten Tausende von Mitgliedern.

Die einen verlangen in ihrem Wahlprogramm Fernsehen für alle, andere träumen von riesigen Elektrizitätsprojekten. Palma hat sich „Black Power“ auf die Fahnen geschrieben. Asiaten und Weiße hätten unter der gegenwärtigen Frelimo- Regierung zuviel Kontrolle und Einfluß.

Mittlerweile wachsen auch im islamischen Teil der 15 Millionen Einwohner Mosambiks Bestrebungen, eine Partei zu gründen. Die einflußreiche katholische Kirche dagegen ziert sich, das politische Parkett offen zu betreten. Regionale Parteien sind in Mosambik laut der seit Dezember geltenden Verfassung zwar verboten, aber die neuen Parteien existieren trotz aller anderweitigen Behauptungen gegenwärtig vor allem in Maputo.

Der seit fünfzehn Jahren regierenden Frelimo sind sie kaum gewachsen. Die ehemalige Befreiungsbewegung zählte vor zwei Jahren rund 200.000 Mitglieder, und seitdem ist die Zahl laut Parteifunktionären noch gestiegen. Eine eindeutige Überlegenheit, die schwach wird, sobald es um eine mögliche Wählerunterstützung geht.

Das Ergebnis einer Meinungsbefragung in der Stadt Beira lautet: Nur dreißig Prozent unterstützten die Frelimo. Die Rebellenbewegung Renamo, die sich wegen ihrer ungeheuren Brutalität den Spitznamen „Rote Khmer Afrikas“ verdiente, kann laut der Umfrage nur auf klägliche zwei Prozent Sympathisanten rechnen.

Die Befragung ist, wie alle solche Unternehmungen in der Dritten Welt, mit Vorsicht zu genießen. Aber das Ergebnis wirft nicht nur ein bezeichnendes Licht auf die mangelnde Glaubwürdigkeit der Regierungspartei, sie verdeutlicht auch ein weiteres Dilemma der Friedensbemühungen.

Die seit 15 Jahren im Busch kämpfende Renamo, einst von Rhodesien, später dann von Südafrika unterstützt, muß um ihre Existenz fürchten, wenn sie sich auf Wahlen einläßt.

Ein Ende des Krieges ist unter diesen Umständen für die rechtsradikalen Rebellen kaum attraktiv. Zumal sie gegenwärtig zumindest materiell gut dastehen. Die Renamo erhält nicht nur Gelder von rechtsradikalen Kreisen aus Portugal, der Bundesrepublik und Südafrika, die Bewegung kassiert auch kräftig Schutzgebühren. Teepflanzer, Baumwollplantagenbesitzer und Kaffeexporteure zahlen, um ihren Besitz vor Schaden zu bewahren.

Die Renamo fühlt sich zudem in die Enge gedrängt, weil Mosambiks Präsident Joaquim Chissano das Mittel der Wahlen nutzt, um die Renamo unter Druck zu setzen. Die Regierung in Maputo verkündete, sie wolle noch in diesem Jahr einen Urnengang veranstalten — auch wenn die Renamo bis dahin keinen Waffenstillstand unterzeichnet. Solche Wahlen würden kaum Wert besitzen, denn die Rebellen machen immer noch zu viele Landstriche unsicher, als daß Wahlen im ganzen Land stattfinden könnten.

Beobachter sehen deshalb eine andere Konstellation. Frelimo und Renamo könnten sich auf eine gemeinsame Regierung einigen, und Wahlen würden irgendwann in späterer und nicht definierter Zukunft stattfinden.

So undemokratisch dies ist, so sehr scheint dies augenblicklich die einzige Möglichkeit, den Krieg zu beenden. Renamo akzeptierte bis heute nicht, daß es Wahlen geben sollte. Wie sehr vor allem Diplomaten darum ringen, hinter die Vorstellungen der rechtsradikalen Rebellen zu kommen, zeigt eine der letzten Erklärungen von Renamo. Darin waren Wahlen für dieses Jahr abgelehnt worden.

Diplomaten frohlockten dennoch: Es sei das erste Mal gewesen, daß Renamo das Wort Wahlen in den Mund genommen habe — und das erste Anzeichen, daß die Rebellen doch noch einem Urnengang zustimmen könnten.