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Gorbatschow schlägt eine asiatische KSZE vor

Tokio (afp) — Vor dem japanischen Parlament in Tokio hat der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow seinen Vorschlag bekräftigt, eine asiatisch-pazifische Sicherheitskonferenz als Forum für Abrüstung, Frieden und Zusammenarbeit ins Leben zu rufen. In seiner insgesamt 45minütigen und vielfach von Applaus unterbrochenen Rede sagte Gorbatschow am Mittwoch morgen, am Beginn der Zusammenarbeit könne eine Fünfer-Konferenz mit Japan, China, Indien, der UdSSR und den USA stehen. So könne eine asiatische Version der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) entstehen. Ministerpräsident Toshiki Kaifu steht der Idee nach Angaben eines Sprechers reserviert gegenüber.

In seiner Parlamentsrede bezeichnete Gorbatschow es als „vollkommen unakzeptabel“, daß zwischen Japan und der UdSSR immer noch kein Friedensvertrag unterzeichnet sei. Damit stehe das rechtsgültige Ende des Zweiten Weltkrieges noch aus. Im Konflikt um die vier Kurilen- Inseln, an dem die Unterzeichnung bislang gescheitert war, mahnte der sowjetische Präsident zur Vorsicht. „Die Fehler der Vergangenheit müssen mit Sensibilität korrigiert werden“, sagte der Staatschef und verwies darauf, daß man es inzwischen auch mit einer veränderten Realität zu tun habe. Die politischen Führer von heute seien für die Entscheidungen von damals nicht verantwortlich. „Die Fakten wurden von Leuten geschaffen, die die Dinge nicht so sahen wie wir heute“, betonte Gorbatschow.

Im Rahmen seiner Annäherungspolitik schlug Gorbatschow auch die Schaffung einer — vor allem wirtschaftlichen — „Kooperationszone“ vor. Diese soll nach seiner Darstellung zwischen den nordostasiatischen Ländern rund um das Japanische Meer verlaufen. Zur Unterstützung der Entspannung hielt der Präsident auch trilaterale Konsultationen zwischen der UdSSR, Japan und den USA für erforderlich. „Wir sollten durch konkrete Verträge Vertrauen schaffen“, sagte er. Unter Anspielung auf den Sicherheitspakt zwischen Japan und den USA betonte Gorbatschow, daß die Sowjetunion ihre Truppenpräsenz im asiatischen und pazifischen Raum schneller reduzieren werde, wenn „andere Streikräfte es uns gleichtun“. Gorbatschow wiederholte eine Anregung von Ex-Außenminister Eduard Schewardnadse zu einer Konferenz aller Außenminister des asiatisch- pazifischen Raumes für 1993.