Platzt Koalition wegen Möllemann?

Hamburg (dpa) — Der FDP-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, meint, daß bei einem Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann die Bonner Koalition platzen wird. Kubicki sagte, es arbeiteten sehr viele Leute — auch in der Union — daran, daß Möllemann den versprochenen Subventionsabbau in Höhe von zehn Milliarden Mark nicht schaffe. „Die Union verkennt vielleicht: Wenn Möllemann zurücktreten muß, wird sich die gesamte FDP aus der Koalition verabschieden.“

Jürgen Möllemann hat sein Verbleiben im Amt davon abhängig gemacht, daß bei den Haushaltsbeschlüssen am 10. Juli Einsparungen von zehn Milliarden Mark Subventionen erreicht würden. Er mißt der sozialliberalen Koalition in Rheinland-Pfalz jedoch keine bundespolitische Bedeutung zu: „Das sind Entscheidungen auf der Landesebene. Eine koalitionspolitische Gleichschaltung über alle Ebenen haben wir nie gewollt.“