piwik no script img

Auf der Zeitschiene in die Hauptstadt?

■ Einen Tag vor der Abstimmung Bonn gegen Berlin stieg auch Aussitzer Kohl voll ins Chaos ein: Umziehen sollen nur Bundespräsident und Bundesrat — über den Bundestag soll später entschieden werden

Berlin/Bonn (taz) — Bald ist es vollbracht. Auch wenn gestern keiner wußte wie: Morgen früh soll die Entscheidung über den deutschen Regierungssitz gefallen sein. In Bonn erreichte das vorbereitende Chaos gestern seine schönsten Höhen. Abgestimmt wird, vielleicht, nur über Bonn und Berlin, vielleicht auch über den Geißler-Antrag — vielleicht aber auch über ein ganz neues „Zeitschienen-Modell“ von Bundeskanzler Kohl und Innenminister Schäuble: Bundespräsident und Bundesrat sollen sofort nach Berlin umziehen; die endgültige Entscheidung über den Sitz des Parlaments soll jedoch erst in einigen Jahren fallen. Welche Anträge auch immer eingebracht werden — eins ist sicher: Mindestens 120 Abgeordnete wollen reden, bis zu zehn Minuten lang. Uns droht eine Sternstunde des Parlaments.

Bereits gestern bügelte die Koalition den SPD-Vorstoß für eine Volksabstimmung ab. SEITEN 2, 6 und 10

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen