Nordirland-Gespräche gescheitert

Belfast (afp/dpa/taz) — Der britische Nordirland-Minister Peter Brooke hat gestern das Handtuch geworfen und die Mehrparteiengespräche über die Zukunft Nordirlands endgültig abgebrochen. Die tiefen Meinungsunterschiede zwischen den protestantischen Unionisten, die die Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien beibehalten wollen, und den nationalistischen Katholiken seien nicht zu überbrücken, gestand Brooke in Belfast ein. Dennoch hoffe er, irgendwann eine Grundlage für neue Diskussionen zu finden.

Brooke hatte die Gespräche in 15monatigen Verhandlungen mit den verschiedenen Parteien in Nordirland und der Dubliner Regierung vorbereitet, war dabei jedoch vor allem bei den Protestanten auf wenig Komromißbereitschaft gestoßen. So hatten die Unionisten in der vergangenen Woche mit dem Abbruch der Gespräche gedroht, falls es zu der geplanten Sitzung der britisch-irischen Konferenz am 16. Juli kommen sollte. Diese Konferenz beruht auf dem britisch-irischen Abkommen von 1985, das der Republik Irland ein „Beratungsrecht“ in nordirischen Angelegenheiten einräumt und deshalb von den Unionisten vehement bekämpft wird. Um die nordirischen Gespräche überhaupt zu ermöglichen, hatten die Regierungen in London und Dublin einer zehnwöchigen Sitzungspause zugestimmt, die am 16. Juli abläuft. Eine weitere Verschiebung lehnten beide Regierungen ab.

Ziel der Mehrparteiengespräche war die politische Selbstverwaltung Nordirlands, das seit 1972 von London direkt regiert wird. Der Beginn der Gespräche hatte sich jedoch immer wieder verzögert, weil keine Einigung über den Verhandlungsort und den Diskussionsleiter erzielt werden konnte.