Peking und London erzielen Übereinkunft über Flughafenbau
Peking/London (dpa) — Nach Geheimverhandlungen und langem Ringen haben die britische und die chinesische Regierung in ihrer Kontroverse um den geplanten Bau eines Großflughafens in Hongkong eine Übereinkunft erzielt.
Beide Seiten verständigten sich laut der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur 'Xinhua‘ von gestern in Peking auf eine gemeinsame „Absichtserklärung“, die mit der Unterzeichnung durch die Regierungschefs beider Seiten in Kraft treten soll.
Peking konnte im Gegenzug für seine grundsätzliche Zustimmung zu dem Projekt für sich bereits vor der Machtübernahme in sechs Jahren ein Mitspracherecht über Entscheidungen in Hongkong verankern. Der britische Premierminister John Major werde das Abkommen bei einem Besuch in China voraussichtlich noch dieses Jahr unterzeichnen, teilte sein Amt gestern in London mit.
Nach Angaben des britischen Außenministeriums sagte die Londoner Regierung zu, nach Übergabe der Souveränität über Hongkong an Peking 1997 mindestens 25 Milliarden Hongkong Dollars (etwa 4,5 Milliarden Mark) in den Reserven der Kronkolonie zu lassen.
Das Flughafenprojekt mit einem Finanzvolumen von etwa zehn Milliarden britischen Pfund (30 Milliarden Mark) war von China lange abgelehnt worden, weil man die hohen Zins- und Tilgungskosten fürchtete. Die Verständigung beider Seiten kam nach einer Serie von intensiven und geheimgehaltenen Gesprächen des außenpolitischen Beraters und Abgesandten von Premierminister John Major, Sir Percy Cradock, in Peking zustande.
Laut 'Xinhua‘ war Cradock auch mit KP-Chef Jiang Zemin, Ministerpräsident Li Peng und Außenminister Qian Qichen zusammengetroffen. Das Memorandum stelle eine „feste Grundlage“ für den Bau des neuen Flughafens dar, hieß es bei 'Xinhua‘.
Die chinesische Regierung erklärte sich bereit, den Bau des Flughafens auf der Insel Chek Lap Kok sowie der dazugehörigen Infrastrukturvorhaben zu „unterstützen“. Sie sichert potentiellen Investoren Schutz auch nach dem Jahr 1997 zu.
Beide Seiten vereinbarten ferner eine „Intensivierung der Konsultation und Kooperation über Hongkong betreffende Fragen“ mit Treffen der beiden Außenminister zweimal jährlich.
Für das Flughafen-Projekt soll von beiden Seiten ein spezielles „Flughafen-Komitee“ gebildet werden, womit China sich auch ein Mitsprache- oder Vetorecht bei der Vergabe von Bauaufträgen sichert.
