Bush hofft auf Nachgeben Saddams
Washington (taz) — Sie sind schneller zu mobilisieren als die US-Flugstaffeln in Saudi-Arabien: die Militärschlagstheoretiker der amerikanischen Fernseh-Networks. Kaum hatte die Bush-Administration am Dienstag ihre Drohung gegen Saddam Hussein ausgesprochen, den UNO-Inspektoren ihren Weg in die irakischen Militäranlagen auch notfalls mit militärischer Gewalt zu bahnen, saßen die Experten bereits wieder im Analyse-Cockpit. Wie in den guten alten Golfkriegszeiten meldeten sich die Korrespondenten aus Bagdad und New York, als hätte George Bush bereits das Jawort zur Attacke gegeben. Doch genauso hatte es die Bush-Administration geplant. Das Zusammenspiel von Politik und symbolischer Fernsehdiplomatie, die Synchronisation von warnendem Wort und beeindruckendem Bild läuft wie geschmiert.
Dabei hatte George Bush dem Irak nur zu verstehen geben wollen, daß er weiterhin auf der Einhaltung der UN-Resolution 707 besteht. Darin wird das Recht der Siegerkoalition festgeschrieben, alle potentiellen Produktionsanlagen und Lagerstätten von Massenvernichtungsmitteln zu kontrollieren und die dort gelagerten Waffen zu zerstören.
Meldungen aus New York zufolge, wird sich der Irak dem Wunsch nach unbehelligter Inspektion der Militäranlagen durch die UNO-Hubschrauber in den nächsten Tagen beugen. Darauf lassen jedenfalls erste versöhnliche Kommentare des irakischen UNO-Botschafters Abdul Amir Anbari schließen, der den Streit um die Hubschrauberflüge als „Pseudokonflikt“ bezeichnete. Erst wenn der Irak bis zum Wochenende nicht auf die Mobilisierung von US-Flugstaffeln in Saudi-Arabien reagiert haben sollte, dürfte Präsident Bush ein endgültiges Ultimatum für die Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarungen aussprechen.
Unterdessen schickte das Pentagon Patriot-Abwehrgeschütze nach Saudi-Arabien und kam damit einem Wunsch des Golfstaates nach.
Mit ihrer militärischen Drohung reagiert die Bush-Administration auf zunehmende Beweise, daß Saddam Hussein immer noch wichtige Elemente seiner ABC-Waffen-Herstellung und seines Raketenprogrammes vor der UNO zu verstecken versucht.
Die militärische Drohung der USA wird von der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich voll unterstützt. Auch im US-Kongreß besteht ein Konsens, den Irak notfalls militärisch zur Anerkennung der UN-Resolution zu zwingen. Ropa
