Grobecker — „Heckenschütze“

■ Helga Trüpel über den Kauf des Asyl-Schiffs gegen das Veto der Grünen

In den Ampel-Verhandlungen wurden die Konsenspunkte an den Anfang gestellt — bleibt der Senat solange frei bei Dissens-Punkten wie etwa dem Kauf des Asyl-Schiff im Allerhafen?

Helga Trüpel: Nein. Wir haben im Haushaltsausschuß am Freitag ein Veto eingelegt.

Warum?

Wir hätten höchstens für eine Übergangszeit von einem halben Jahr diese Unterbringung noch toleriert. Unsere Position war: Bremen kauft nicht das Schiff, sondern für die 6,05 Millionen Kaufpreis Wohnungen, Häuser, in denen die Asylbewerber in einer vertretbaren Weise untergebracht werden können.

Nun ist das Schiff doch gekauft worden gegen den Widerspruch der Möchte-Gern-Koalitionäre...

Es wurde ein Fianzierungsmodell über die HIBEG gewählt, das geeignet ist, die Zustimmung der der Parlaments-Ausschüsse zu umgehen. Das zeigt, daß Grobecker glaubt, er regiere immer noch allein.

Waren die Grünen im Vorfeld in das Problem einbezogen? Gab es Kontakte mit dem norwegischen Reeder, dem merkwürdigerweise ausgerechnet während der Koalitionsverhandlungen einfällt, daß er die Pacht von seinem Schiff nicht verlängen will?

Nein.

Die Kombination von HiBEG und Grobecker ist in der bremischen Politik nicht neu. Beim Thema Hemelinger Marsch wurde damit sogar der SPD-Beschluß ausgehebelt. Was ist Grobeckers Rolle bei den Ampel-Verhandlungen?

Er hat einen einzigen Auftritt gehabt, um sein Finanzszenario darzustellen. Er verfolgt offenbar das Interesse, deutlich zu machen, daß es für eine Ampelkoalition überhaupt keinen finanziellen Spielraum gibt.

Hat er das einmal so gesagt?

Das erkennt man an seinem Auftreten. Er tut nicht, was man von einem Finanzsenator erwarten müßte: nämlich alles daran zu setzen, dieser sich anbahnenden neuen Koalition Handlungsspielräume aufzuzeigen.

Grobecker verhält sich nicht loyal gegenüber der Verhandlungsstrategie von Wedemeier?

So ist es. Es verdichtet sich der Eindruck, daß Grobecker eine große Koalition will.

Wie reagiert Wedemeier darauf?

Bisher war da nichts zu erkennen. Ich finde, es ist an der Zeit, daß Klaus Wedemeier dafür sorgt, daß sein Finanzsenator sich nicht mehr als Heckenschütze gegen die Ampel-Verhandlungen betätigen kann. Int.: K.W.