„Ernsthafte Probleme“
■ US-Außenminister James Baker reist im November in die VR China
Madrid (afp) — US-Außenminister James Baker will noch in diesem Monat in die Volksrepublik China reisen. Es wird der erste Besuch eines hochrangigen amerikanischen Regierungsmitglieds in China seit der Niederschlagung des Pekinger Frühlings im Juni 1989 sein. „Wir haben ernsthafte Probleme mit China, und wir können sie nicht beilegen, wenn wir nicht darüber sprechen“, sagte Baker am Sonntag abend in Madrid. Baker will noch in dieser Woche zu einer Asien-Rundreise aufbrechen, die ihn nach Japan, Südkorea und China führen soll.
Baker erklärte, er werde unmittelbar nach dem Treffen zwischen den Führungen der EG und der USA am 8. und 9. November in Den Haag zu dieser neuen Mission aufbrechen und voraussichtlich Mitte November in Peking sein. „In China lebt ein Viertel der Weltbevölkerung. Es besitzt Atomwaffen und hat einen großen Einfluß in der Region, außerdem verfügt es über ein immenses wirtschaftliches Potential“, rechtfertigte der amerikanische Außenminister seinen geplanten Besuch.
Die Vereinigten Staaten werfen China vor, gegen den Atomwaffensperrvertrag zu verstoßen und die Menschenrechte zu verletzen. Außerdem ist Washington besorgt über seine negative Handelsbilanz mit China. In der vergangenen Woche hatte Washington Beunruhigung angesichts einer vermuteten Zusammenarbeit Chinas mit dem Iran bei der Entwicklung einer Atombombe geäußert. Die 'Washington Post‘ hatte über chinesische Lieferungen an den Iran berichtet, mit deren Hilfe die Führung in Teheran ihrem Ziel, eine Atombombe zu bauen, näherkommen könnte. Die USA wollen außerdem verhindern, daß Peking Mittelstreckenraketen an Pakistan verkauft.
US-Präsident George Bush hatte nach dem Tiananmen-Massaker Sanktionen gegen die Volksrepublik verhängt, die Besuche hochrangiger Regierungsmitglieder zwischen beiden Ländern waren eingestellt worden. Bushs Sicherheitsberater Brent Scowcroft reiste jedoch seither zweimal nach Peking, und Baker traf seinen chinesischen Amtskollegen Qian Qichen wiederholt außerhalb Chinas. Auch mehrere europäische Außenminister sowie der japanische Ministerpräsident Toshiki Kaifu waren in jüngster Zeit zu Besuchen in die Volksrepublik gereist.
