: Der Beirat zum Atomausstieg
Hannover (taz) — Eine Expertin und elf Experten werden der niedersächsischen Umweltministerin Monika Griefahn künftig bei ihren Bemühungen zur Seite stehen, den Ausstieg des Landes aus der Atomenergie zu schaffen.
Ein Jahr später als erwartet hat die parteilose Ministerin gestern die erste Sitzung des niedersächsischen „Beirats für Fragen des Kernenergieausstiegs“ eröffnet, der künftig Experten wie Klaus Traube, Lothar Hahn, Reiner Geulen, Dieter von Ehrenstein oder Detlef Appel vierteljährlich in Hannover zusammenführen wird.
Zu Vorsitzenden des Beirats, der das Ministerium künftig mit Stellungnahmen und Gutachten versorgen soll, wurden die Bremer Physikerin Inge Schmitz-Feuerhake und ihr hannoverscher Fachkollege Helmut Hirsch bestellt. Zu Themen wie etwa Reaktorsicherheit, Endlagerung und Rechtsfragen des Ausstiegs will das Gremium insgesamt sechs Beiratsauschüsse installieren, die im Sechs-Wochen-Rhythmus Fachfragen diskutieren sollen.
Monika Griefahn, deren Haus im kommenden Jahr 450.000 DM für die Arbeit des Beirats zur Verfügung stellt, bezeichnete es gestern als „längst Überfällig, den Sachverstand von Experten zusammenzuführen, die nicht in die Atomwirtschaft eingebunden sind“. Der Beirat werde ein Gegengewicht zur stromlinienförmig auf Atomenergie ausgerichteten Reaktorsicherheitskommission bilden und dadurch „die Diskussion beleben“. Die Landesregierung werde das Gremium insbesonders bei Fragen der Sicherheit von Atomanlagen hinzuziehen, so etwa bei der sicherheitstechnischen Begutachtung des Atomkraftwerks Stade. Auch ein für den kommenden Herbst in Hannover geplantes internationales Endlager-Hearing werde der Beirat mit vorbereiten, kündigte die Ministerin an. Ein Termin für den tatsächlichen Ausstieg Niedersachsen aus der Atomkraft konnte Monika Griefahn gestern nicht nennen. „Eine konkrete Prognose“, so sagte sie, wäre sehr vermessen. Jürgen Voges
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