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Deutsche Zukunft an der Wolga?

■ Unterschiedliche Interpretationen des deutsch-russischen Kommuniqués

Berlin (taz) — Zwischen Bonn und Moskau ist es nach der Auseinandersetzung über die Belegung von mit deutschen Steuergeldern erbauten Wohnungen für rückkehrende „Sowjetsoldaten“ erneut zu Interpretationsschwierigkeiten gemeinsam getroffener Vereinbarungen gekommen. Im November 1991 war in Bonn ein russisch-deutsches Kommuniqué über die Wiedererrichtung einer selbstverwalteten Wolgarepublik für die Rußlanddeutschen verabschiedet worden, das mittlerweile von Jelzin völlig anders ausgelegt wird als in Bonn von Innenstaatssekretär Horst Waffenschmidt (CDU).

Gestern hat nun der russische Außenminister Andrej Kosyrew die Auslegung seines Regierungschefs Jelzin bestätigt, wonach nur dann eine deutsche Autonomie an der Wolga gebilligt werden könne, wenn mindestens 90 Prozent der Einwohner eines Gebiets Rußlanddeutsche seien. Dazu Waffenschmidt: „Dies ist so nicht vereinbart worden.“

Vermutlich hat den Staatssekretär auch die Äußerung Kosyrews aufgeschreckt, daß Jelzins Interpretation des Kommuniqués einen Stimmungsumschwung unter den Rußlanddeutschen zugunsten der Ausreise in die Bundesrepublik bewirken werde. Genau das aber wollte die Bundesregierung mit der Schaffung der Wolgarepublik verhindern. Heute wird sich der russische Außenminister zu Gesprächen in Bonn aufhalten. Möglicherweise wird dabei auch dieses Thema angesprochen. bg

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