Ampel erneut gescheitert

■ Parlamentarier in BHV ließen entscheidenden Antrag erneut durchfallen

Auch im zweiten Anlauf ist gestern eine Ampelkoalition in der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven gescheitert. Von möglichen 29 Stadtverordneten stimmten nur 24 für den ersten richtungsweisenden Antrag zur Änderung der Stadtverfassung. Die Abgeordneten sollten das Zählverfahren für Magistratsmandate und Ausschüsse von D'Hondt auf Niemeyer ändern. 22 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, einer enthielt sich in geheimer Abstimmung. Die FDP hatte das neue Zählverfahren zur Bedingung für eine Teilnahme an der Ampelregierung gemacht.

Wir werden die Stadtverordneten- Versammlung jetzt fortsetzen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Richard Skribelka, zeigte sich enttäuscht, lehnte aber einen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender ab. „Die Abweichler kommen auch von uns, aber nicht nur“, erklärte er nach einer Sitzungspause. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende aus Bremerhaven, Siegfried Breuer, kommentierte trocken: „Wir werden diese Stadtverordnetenversammlung jetzt fortsetzen.“

Der FDP-Fraktionschef Ingo Kramer erklärte dagegen: „Ich sehe keine Chance mehr für die Ampel.“ Eine Regierung, die in ihrer ersten Abstimmung nicht einmal auf eine Mehrheit von 25 Stimmen komme, sei indiskutabel.

Die Bremerhavener Grünen reagierten geschockt: „Das Abstimmungsergebnis ist beschämend“, erklärte ihr Fraktionvorsitzender Peter Pletz. Allerdings kündigte er an, daß sich die Grünen weiter an das Koalitionspapier halten würden.

Über die „vier Abweichler“ kursierten gestern in der Stadtverordnetenversammlung zwei Gerüchte: Gerücht Nummer eins machte die „U-Boote“ im rechten SPD-Flügel aus, der die Ampel zu torpedieren versuche. Gerücht Nummer zwei sieht die Abweichler unter den Grünen und den SPD-Linken, die die Ampel torpedierten, um die Bahn für eine rot-grüne Regierung in Bremerhaven frei zu machen.

Die ehrenamtliche Stadträtin Karin Hoffmann annullierte ihr Rücktrittsangebot von letzter Woche: das Abstimmungsergebnis gebe „keinen Anlaß“ für einen derartigen Schritt. Hoffmann sollte ihren ehrenamtlichen Sitz in der Magistratsbank abgeben, um Platz für die FDP zu schaffen. Wie es nun in Bremerhaven weitergeht, ist unklar. „Ich schätze, daß alle unsere Anträge in offener Abstimmung durchgehen werden“, erklärte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Siegfried Breuer.

Zum nächsten Knackpunkt für die weiter um die Ampel ringenden Parlamentarier würde wahrscheinlich die Debatte um den kommenden Haushalt.

mad