Machtwechsel in Aserbaidschan

Moskau (dpa) — Der im März abgesetzte aserbaidschanische Präsident Ajas Mutalibow ist am Donnerstag überraschend ins Amt zurückgeholt worden. Das Parlament in der Hauptstadt Baku erklärte Mutalibow mit klarer Mehrheit zum Staatschef und löste gleichzeitig Übergangspräsident Jagub Mamedow ab. Die für den 7. Juni angesetzten Präsidentenwahlen wurden ersatzlos gestrichen.

Die Nachrichtenagentur 'Itar- tass‘ zitierte den Chef der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei, Aras Alisade, nach der Abstimmung mit den Worten: „Das ist ein Staatsstreich.“ Für die Rückkehr Mutalibows stimmten diesen Angaben zufolge 240 von 300 Abgeordneten. Beobachter in Baku werteten die Beschlüsse als Versuch, die radikale moslemische Volksfront von der Machtergreifung abzuhalten. Mutalibow gehört wie die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament zur alten kommunistischen Nomenklatura.

Der 53jährige Mutalibow war am 6. März auf massiven Druck der oppositionellen Volksfront zurückgetreten. Zehntausende hatten zuvor tagelang vor dem Regierungsgebäude demonstriert. Mutalibow wurde vorgeworfen, im aserbaidschanisch-armenischen Konflikt um die Kaukasusenklave Berg-Karabach zu kompromißbereit zu sein. Die Volksfront fordert nach wie vor ein hartes militärisches Vorgehen gegen die überwiegend von Armeniern bewohnte Region auf aserbaidschanischem Territorium.

Die Kämpfe in der Kaukasusenklave gingen am Donnerstag unvermindert heftig weiter. Das Verteidigungskomitee in der Hauptstadt Stepanakert teilte auf Anfrage mit, aserbaidschanische Hubschrauber bombardierten weiter armenische Dörfer. Es gab eine zunächst nicht bekannte Zahl Toter und Verletzter. Das Komitee teilte weiter mit, im Kampfgebiet stünden auf aserbaidschanischer Seite Militärberater aus der Türkei. Unter Berufung auf das Verteidigungsministerium von Aserbaidschan meldete die Nachrichtenagentur 'Interfax‘, armenische Einheiten hätten Dörfer mit Raketen und Artillerie beschossen.