Denkzettel für große Parteien
■ Nach den herben Verlusten werden in der CDU bereits die Messer gewetzt
Die klare Antowrt auf das Wahldebakel der CDU kam von Heinrich Lummer. Die CDU könne sich in der Berliner Großen Koalition nicht hinreichend profileiren, deshalb wäre es »gut für die Große Kolalition«, wenn der Regeirende Bürgermeister Eberhard Diepgen den Parteivorsitz abgeben würde. Dieses Amt könnte beispielsweise CDU-Fraktinschef Klaus Landowsky »gut« ausfüllen. Als im SFB-Fernsehzentrum an der Masurenallee die ersten Hochrechnungen über die Schirme flimmerten, waren einige Christdemokraten erstmal sprachlos. Noch um 18.30 Uhr hatte CDU-Generalsekretär Karl-Joachim Kierey ein »Kopf-an- Kopf-Rennen« zwischen seiner Partei und der SPD prognostiziert und die von ihm organisierte »gute Kampagne« gelobt.
CDU-Fraktionschef Landowsky blieb es überlassen, die bald darauf eintreffenden Hiobsbotschaften zu kommentieren. »Die Menschen in Westberlin haben das Gefühl, das sie in ihren Protest nicht ernst genommen werden", bewertet er das Ergebnis der »Republikaner«. Die Politker der etablierten Parteien, so Landowskys Schlußfolgerung, müßten lernen, Sachverhalte »einfach darzulegen« und sie so dem Bürger nahezubringen. Die Bürger müßten künftig wieder "für klare Fragen eine klare Antwort" bekommen.
Generealsekretär Kierey mochte später am abend auch Bonn nicht aus der Verantwortung entlassen. Das schlechte Abschneiden der Christdemokraten im Ostteil entspreche offensichtlich der Stimmungslage in den anderen neuen Bundesländern. Diesem "Bundestrend" können sich die Hauptstadt nicht entziehen .
Künftig sind schärfere Auseinandersetzungen in der Großen Koalition nicht auszuschließen. Landowsky beeilte sich zwar zu versichern, daß der Senat seine Arbeit über die gesamte Wahlperiode fortsetzen werde. Doch nicht nur Landowsky, sondern auch SPD-Chef Walter Momper will in der Zukunft das SPD-Profil "stärker" deutlich machen. Die Position der Sozialdemokraten in der Senatskoalition sei auf alle Fälle "gestört worden". Mit dem Ergebnis sei die SPD "nicht unzufrieden", sagte Momper weiter. Vergleiche man den Anteil der "Republikaner" mit Baden-Württemberg, dann sei ihr "Vormarsch zum Stoppen gekommen". Dies sei das "Erstaunliche" an den Berliner Ergebnissen. SPD-Geschäftsfüher Reinhard Roß meinte, er habe das relativ gute Abschneiden seiner Partei erwartet. "Wir haben unsere Packungen schon bei der letzten Abgeordnetenhauswahl erhalten", sagte er. Die FDP-Vorsitzende Carola von Braun schob das schlechte Abschneiden ihrer Partei in erster Linie auf die Bonner Querelen, die dem Rücktritt von Außenminister Hans- Dieterich Genscher gefolgt waren. Diese "Turbulenzen" hätten der FDP in Berlin einen "deutlichen Stimmungseinbruch" eingbracht.
Zufrieden mit dem Ergebnis war der PDS-Vorsitzende Andre Brie. Es habe sicsh ausgezahlt, daß siene APrtei "konsequent" ostdetusche INteressen vertreten habe, und den WAhlkampf vor alölem "iun Gesprächen mit BNürgerInnen und Bürgern" gefürht habe. Darüberhainaus habe sioch gezei8cvgt, daß "der sozialistisch Anspruch" für die PDS-Klientel immer noch Bedeutung habe.
Ziehe man die geirnge Wahlbeteiligung i Betracht "bringt es der Senat in Berlin auf keine Mehrheit mehr", analysierte Jochen Esser vom AL- Vorstand das EWrgebnis.Zusammen mit dem Bündnis 90 fühlten sich die Grünen als die eigentliche Seger des Tages. "Da istr man glücklich", strahlte Esser. Sogar dioe Forderung nach Neuwahlen könnte in seiner PArtei jetzt auf der tagesordnungf stehen, kündiogte er an. Auf dei Frage, ob die GHrünen eine Ampel- Koalition mit SPD und FDp anstreben wollen, sagte der Vorständler? "Das könnte das heißen." hmt
