Schwarzmeer-Gipfel am Bosporus

Istanbul (dpa) — Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von zehn Staaten der Schwarzmeer-Region am Donnerstag in Istanbul ist angesichts eskalierender Nationalitätenkonflikte zu einer hochpolitischen Angelegenheit geworden. Am Rande der Konferenz werden auch die Konflikte in Moldawien, Georgien/Ossetien, Berg-Karabach sowie andere Streitpunkte erörtert. Großes Interesse finden auch die Gepsärche des griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis mit den türkischen Gastgebern und Initiatoren des Schwarzmeer-Gipfels über die diversen Streitpunkte zwischen den beiden enachbarten NATO- Staaten, die wegen Hoheitsrechten in der Ägäis sowie über Zypern uneins sind.

Gemeinsam wollen die Staatschefs von Rußland, der Ukraine, Bulgarien, Rumänien, Georgien, Moldawien, Armenien und Albanien, die Regierungschefs von Griechenland und Aserbaidschan sowie der Türkei eine „Deklaration über wirtschaftliche Zusammenarbeit am Schwarzen Meer“ unterzeichnen. Im Februar 1992 hatten die Außenminister dieser Staaten, bis auf Griechenland und Albanien, das Vertragswerk paraphiert.

Nicht dabei ist das zerfallene Jugoslawien. Die Aufnahme der neuen Republiken des früheren Jugoslawien soll zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen werden. Das vor zwei Jahren auf Initiative der Türkei eingeleitete wirtschaftliche Kooperationsprojekt zielt auf einen freien Austausch von Waren, Kapital und Dienstleistungen rund um das Schwarze Meer ab, ein Unterfangen, das durch die Auflösung der früheren Sowjetunion besondere politische Bedeutung bekommen hat. Der türkische Außenminister Cetin bekräftigte im Vorfeld des Gipfels, seinem Land gehe es nicht darum, eine Alternative zur Europäischen Gemeinschaft zu suchen. Ankara wolle den internationalen Entwicklungen entsprechend „zur Vergrößerung der Dimensionen Europas beitragen“.