: Doch kein Parken unterm Stadion
■ Umweltsenator Fücks will Senatsbeschluß nicht umsetzen / Beirat will klagen
Der Konflikt um das Parken direkt am Weserstadion entwickelt sich zur unendlichen Geschichte. Trotz eines Senatsbeschlusses für die Einrichtung von Parkplätzen vom vergangenen Dienstag will Umweltsenator Ralf Fücks das Planungsverfahren jetzt noch einmal ganz neu aufrollen.
Am Donnerstag hatte Sportsenator Friedrich van Nispen in der Stadtbürgerschaft verkündet, daß rund um das Stadion 60 Parkplätze geschaffen werden sollen. Damit legte sich der Senat mit dem Beirat Östliche Vorstadt an, denn der hatte mehrmals beschlossen, daß am Weserstadion nur die knapp zehn Parkplätze bleiben sollten, die im Bebauungsplan vorgesehen sind — und hatte sich damit einen heftigen Konflikt mit dem SV Werder und der Arztpraxis im Weserstadion eingehandelt. Werder-Manager Willi Lemke hatte sogar mit der Stornierung der 300.000 Mark gedroht, die Werder jährlich für den Park&Ride-Verkehrs an die BSAG bezahlt.
Mit seiner Entscheidung schien sich der Senat diesem Protest gebeugt zu haben. Doch gleichzeitig hat er damit den Beirat brüskiert. Ortsamtsleiter Hucky Heck auf Anfrage: „Die Wahrscheinlichkeit ist groß, daß der Beirat gegen den Senat klagt, wenn der Parkplatzbeschluß tatsächlich umgesetzt werden sollte.“
Doch bevor es soweit kommen kann, muß sich jetzt erstmal Umweltsenator Fücks mit dem Thema arrangieren. Am Mittwoch, einen Tag vor der Bürgerschaftssitzung, hatte die Bausenatorin nämlich überraschend mitgeteilt, daß sie für die Umsetzung der Senatsentscheidung gar nicht zuständig sei. Das Gelände neben dem Weserstadion sei im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen, mithin sei das Gartenbauamt und damit der Umweltsenator für die Einrichtung der Parkplätze zuständig.
Damit hatte niemand gerechnet, am allerwenigsten der Umweltsenator selbst. Er selber hatte im Senat gegen die Parkplätze geredet. Sein Planungsamt hatte sogar eine Stellungnahme abgegeben, die sehr nahe an der Beiratsposition war, dann aber im Senatsbeschluß selber keine Berücksichtigung mehr fand. Danach seien laut Flächennutzungsplan neue Parkplätze am Weserstadion ausgeschlossen. Und ein Änderungsverfahren dauere rund fünf Jahre.
„Da werden wir wohl das gesamte Verfahren neu aufrollen müssen“, sagte Fücks am Freitag auf Anfrage der taz, „auf der Basis des geltenden Flächennutzungsplanes sehe ich jedenfalls nicht, wie da Parkplätze geschaffen werden sollten.“ J.G.
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