Schröder: Schoppe ein Signal

Innerhalb der rot-grünen Koalition gibt es insbesondere bei der SPD Diskussionen über den Fortbestand des Frauenministeriums. Ministerpräsident Gerhard Schröder widersprach am Mittwoch dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter-Jürgen Schneider. Dieser hatte am Vorabend vor Journalisten das 1990 neugeschaffene Ministerium in seinem jetzigen Zuschnitt nicht über 1994 hinaus für sinnvoll gehalten. Notwendig sei, daß dem von der Grünen- Politikerin Waltraud Schoppe geführten Ministerium echte Verwaltungsaufgaben zugeordnet würden.

Der Regierungschef hält es dagegen für falsch, dieses Ministerium „ausschließlich nach Verwaltungskompetenzen“ zu bewerten. Ein Frauenministerium müsse als „Signal“ für eine Politik im Interesse der Gleichstellung gesehen werden, sagte Schröder. Grundsätzlich schloß er veränderte Zuordnungen der Ministerien im Falle eines Wahlsiegs 1994 nicht aus. Das Frauenministerium hat überwiegend beratende Funktionen. Schneider nannte die Verantwortung für die Kindertagesstätten (bisher Kultusministerium) als mögliche neue Aufgabe für das Frauenressort. dpa