: Schröder: Schoppe ein Signal
Innerhalb der rot-grünen Koalition gibt es insbesondere bei der SPD Diskussionen über den Fortbestand des Frauenministeriums. Ministerpräsident Gerhard Schröder widersprach am Mittwoch dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter-Jürgen Schneider. Dieser hatte am Vorabend vor Journalisten das 1990 neugeschaffene Ministerium in seinem jetzigen Zuschnitt nicht über 1994 hinaus für sinnvoll gehalten. Notwendig sei, daß dem von der Grünen- Politikerin Waltraud Schoppe geführten Ministerium echte Verwaltungsaufgaben zugeordnet würden.
Der Regierungschef hält es dagegen für falsch, dieses Ministerium „ausschließlich nach Verwaltungskompetenzen“ zu bewerten. Ein Frauenministerium müsse als „Signal“ für eine Politik im Interesse der Gleichstellung gesehen werden, sagte Schröder. Grundsätzlich schloß er veränderte Zuordnungen der Ministerien im Falle eines Wahlsiegs 1994 nicht aus. Das Frauenministerium hat überwiegend beratende Funktionen. Schneider nannte die Verantwortung für die Kindertagesstätten (bisher Kultusministerium) als mögliche neue Aufgabe für das Frauenressort. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
