Datenschützer warnt vor gläsernem Patienten

„Sensible Informationen wie die ... Diagnosen oder Details über Krankenhausoperationen“ gefährden den Datenschutz für Kassenpatienten. Das erklärte jetzt der Bremer Datenschützer Stafan Walz. Das neue Gesundheitsstrukturgesetz, das gestern in erster Lesung im Bundesrat behandelt wurde, verlange die Übermittlung dieser Daten an die Kassen, erklärte Walz. Weitere Gefahren durch das Gesetz: Die Einführung der maschinenlesbaren Chipkarte als Krankenschein-Ersatz vom 1. Januar 1995 an. Die „angestrebten Maßnahmen (greifen) immer weiter in das Persönlichkeitsrecht der Patienten und die sie schützende ärztliche Schweigepflicht“ ein, kritisert Walz. Der Gesetzentwurf solle klarstellen, daß die Daten, die künftig zwischen Ärzten und Kassen automationsgerecht übermittelt werden, nicht ausgewertet werden dürfen. taz