Eingespritzer Doppelsalto rückwärts

So eine Koalition ist für eine Fraktion eine runde Sache. Da kann man sich zu den Themen, die von parteifremden SenatorInnen beackert werden, populistisch aus dem Fenster hängen, ohne groß politisch Schaden zu erleiden. So einen Beschluß hat die SPD-Fraktion gestern gefaßt.

Seit Jahren kocht das Thema Drogenpolitik in der betroffenen Bevölkerung über, die meiste Zeit davon war das Innenressort unter sozialdemokratischem Ruder. Jetzt, wo der liberale Koalitionspartner das Innenressort leitet, dürfen die Backen endlich dick gemacht werden.

Die Sozis haben in der Drogenpolitik einen Doppelsalto rückwärts gemacht. Die notwendige Diskussion, wie wir in unserer Stadt künftig mit dem Problem von Drogen und Abhängigen umgehen müssen, läuft ab jetzt ohne die SPD. Die Fraktion, die sich beim Aufstoßen neuer politischer Türen weitaus mehr profilieren könnte, als das zum Beispiel ein Regierungsmitglied kann, hat sich freiwillig aus der Diskussion zurückgezogen.

Markus Daschner