: Eingespritzer Doppelsalto rückwärts
So eine Koalition ist für eine Fraktion eine runde Sache. Da kann man sich zu den Themen, die von parteifremden SenatorInnen beackert werden, populistisch aus dem Fenster hängen, ohne groß politisch Schaden zu erleiden. So einen Beschluß hat die SPD-Fraktion gestern gefaßt.
Seit Jahren kocht das Thema Drogenpolitik in der betroffenen Bevölkerung über, die meiste Zeit davon war das Innenressort unter sozialdemokratischem Ruder. Jetzt, wo der liberale Koalitionspartner das Innenressort leitet, dürfen die Backen endlich dick gemacht werden.
Die Sozis haben in der Drogenpolitik einen Doppelsalto rückwärts gemacht. Die notwendige Diskussion, wie wir in unserer Stadt künftig mit dem Problem von Drogen und Abhängigen umgehen müssen, läuft ab jetzt ohne die SPD. Die Fraktion, die sich beim Aufstoßen neuer politischer Türen weitaus mehr profilieren könnte, als das zum Beispiel ein Regierungsmitglied kann, hat sich freiwillig aus der Diskussion zurückgezogen.
Markus Daschner
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
