Spaniens Stahlhilfe auf Eis

■ EG will neuen Subventionswettlauf für Europas Stahlkocher verhindern

Brüssel (dpa/taz) – Für die angeschlagene europäische Stahlindustrie soll kein neuer Subventionswettlauf eingeläutet werden. Die für Industrie zuständigen EG-Minister legten am Dienstag abend einen Antrag Spaniens, die heimische Stahlbranche mit neun Milliarden Mark subventionieren zu dürfen, vorerst auf Eis. Frühestens Ende Januar soll darüber entschieden werden. Die Beihilfen für die Stahlunternehmen der Corporacion Siderurgica Integral (CSI) sowie Sidenor wurden von zehn EG- Ländern heftig kritisiert. Spanien wolle nur 2,4 Millionen Tonnen Kapazitäten abbauen und im Gegenzug durch ein neues Werk im Baskenland wieder 1,4 Millionen Tonnen aufsatteln. In Spanien streikten am Dienstag die Stahlarbeiter. In der EG wird allgemein befürchtet, durch eine Genehmigung der spanischen Beihilfen könne auch in Italien, Luxemburg und Portugal ein neuer Subventionswettlauf einsetzen. Die von der EG-Kommission vorgeschlagene Aufstockung der EG-Hilfen um 240 auf 450 Millionen Ecu für soziale Maßnahmen wurde dagegen akzeptiert. Die europäische Stahlindustrie steht vor einer neuen Krise.

Durch einen Anstieg der Importe um 16 Prozent und Produktionsüberschüsse sind die Preise um 20 bis 30 Prozent gesunken. Die Industrie rechnet damit, daß bis 1995 50.000 Stellen abgebaut werden müssen.