Ein bekennender Rassist

■ Prozeß gegen Thomas Dienel begann

Rudolstadt (AFP) – Vor dem Rudolstädter Kreisgericht hat gestern der Prozeß gegen den Anführer der rechtsextremistischen „Deutsch Nationalen Partei“ (DNP), Thomas Dienel, begonnen. Staatsanwalt Walter Schmengler warf dem 31jährigen Volksverhetzung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und Beleidigung vor. Auf einer Rede vor 50 „Gesinnungsgenossen“ in Kaulsdorf bei Saalfeld habe Dienel am 13. September dieses Jahres zum Rassenhaß und zur Aktion gegen Ausländer aufgerufen. Dabei hatte er nach Angaben des Staatsanwalts unter anderem gesagt: „Wir werden dafür sorgen, daß Kanaken, daß Chinesen, daß Vietnamesen, daß Neger hier in Deutschland nicht mehr existent sind. Wir werden dafür sorgen, daß sie entweder ins Arbeitslager oder in ihre Heimat kommen.“

In seiner Einlassung zur Sache bestritt Dienel die Vorwürfe nicht. Er habe jedoch geglaubt, seine Rede sei von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen. Dienel bedauerte keine seiner Aussagen, sondern erklärte, er stehe dazu und würde es wieder tun.

Der ehemalige FDJ-Sekretär gab auch zu, die gegen den verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Heinz Galinski, gerichteten Schmähtexte selbst auf Zettel geschrieben zu haben, die er dann an Schweineköpfen befestigte. Die Schweineköpfe hatte Dienel unmittelbar nach dem Tod Galinskis im Juli auf das Gelände der Erfurter Synagoge geworfen. Dienel bekräftigte, er sei „froh“ über den Tod Galinskis.