„Die Zeit des Wartens ist vorbei“
■ Neuer Uhl-Staatsrat Knigge stellt sich MitarbeiterInnen der ABM-abhängigen Projekte
„Mir hat man gesagt, ich soll niemand reinlassen. Was soll ich nun tun?“ Die Hausmeisterin beim Senator für Arbeit ist verwirrt. Doch ein Referent des Hauses wartet schon am Eingang, um die Abordnung, die Einlaß begehrt, nach oben in den Sitzungssaal zu geleiten. Die VertreterInnen der ABM-Projekte, immer noch im Unklaren über die Zahlungen aus dem Arbeitsressort und die Zahl ihrer Stammkräfte, haben die Isomatten und Stühle für die Belagerung umsonst mitgebracht.
Am 1. Dezember hatte Arbeitssenatorin Sabine Uhl den Projekten zugesagt, ihnen binnen zehn Tagen die Bescheide über die Bewilligung und Finanzierung von Stellen zukommen zu lassen. Die Träger, so ihr Versprechen, sollten noch in diesem Jahr „zu ihrem Geld kommen“. Doch am 14ten hatten 20 Projekte immer noch keine Post aus dem Arbeitsressort. Vor Neujahr werden sie auch kein Geld mehr sehen, denn die Landeskasse hatte am Zehnten Zahltag. Gestern rückten die Projekte an, um sich ihre Bescheide selbst abzuholen. Die Zeit des Wartens und des Vertrauens auf Zusagen sei vorbei, befand Anja Blumenberg vom Netzwerk Selbsthilfe. „Geben Sie uns Schreibmaschinen und Papier“, forderten die MitarbeiterInnen der Projekte die Herren aus dem Arbeitsressort, die
Warten auf die ABM-Bescheide: Projektvertreter bei KniggeFoto: Katja Heddinga
über Überlastung klagen, auf: „Wir stellen die Bescheide gern selbst aus.“
Der neue Staatsrat im Arbeitsressort, Arnold Knigge, schritt zur Prüfung der Einzelfälle: Etwa 15 der 20 Projekte ohne Bescheid waren erschienen. Einige finanzieren die ABM-Stellen seit Monaten vor. Staatsrat und Begleiter raschelten mit ihren Listen und tuschelten. Tatsächlich konnten manche ProjektmitarbeiterInnen
mit den Bescheiden in der Hand abziehen. „Es ist unser Ziel, alle Zusagen zu erfüllen“, versprach Knigge. Doch was sind Zusagen? wollten die Projekt-MitarbeiterInnen wissen. Immerhin sei es in Bremen jahrelang Brauch gewesen, mündliche Absprachen zu treffen. Und so bot die Einzelfallprüfung einen kleinen Einblick ins Chaos des Arbeitsressorts. Die Stammkraft für den Dachverband der Ausländer-Kulturvereine
wird abgelehnt, verkündete Referent Volker Budge. „Wir haben aber einen schriftlichen Bewilligungsbescheid“, konterte die DAB-Mitarbeiterin.
Einigen ProjektvertreterInnen rieten die Herren aus dem Arbeitsressort aber nachdrücklich, nicht sofort auf einen Bescheid zu drängen. Uhl-Mitarbeiter Gerd Tehler erklärte deutlich, warum: „Wenn wir jetzt entscheiden, lehnen wir ab.“ dir
