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Die F.D.P. und der Müll

■ Schließung der MVA bleibt umstritten

Wenn die Bremer Müllverbrennungsanlage wie geplant 1997 stillgelegt wird, dann droht der Stadt der Müllinfarkt. Das zumindest behauptet die FDP- Fraktion. In einer Pressekonferenz gaben die Bremer Freidemokraten die Ergebnisse einer Fraktionsanhörung vom Januar bekannt. Der Schließungstermin sei so nicht zu halten. Schon jetzt sollte damit begonnen werden, die MVA so nachzurüsten, daß sie den Umweltnormen entspricht. Und dabei beruft sich die FDP auf den Umweltstaatsrat Uwe Lahl: Der soll auch schon nicht mehr an das Schließungsdatum glauben.

Die MVA ist 1997 „abgängig“, sie müßte dann nachgerüstet werden, weil sie veraltet wäre. In den Koalitionsverhandlungen zur Ampel hatten sich die Grünen mit der Forderung nach Schließung zwar durchgesetzt, doch die vereinbarte Zwischenbilanz hat der Umweltsenator nicht vorgelegt.

Durch Müllvermeidung und Verwertung sollte das Ziel der Schließung 1997 erreicht werden. Aber die derzeitige Müllmenge von 320.000 Tonnen müßte innerhalb der nächsten vier Jahre auf nur 50.000 Tonnen reduziert werden, denn soviel könne dann in der MBA in Bremerhaven abgeladen werden. Dies erschiene inzwischen selbst Staatsrat Lahl vom Umweltressort abwegig, meint Harald Neujahr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP. Die große Hoffnung des Dualen Systems Deutschland (DSD) wird tonnenmäßig nicht viel einbringen: „Man rechnet maximum mit 2.000 Tonnen“, sagt Neujahr.

Deponie-Anlagen erscheinen der FDP nicht als Alternative zur MVA. Erstens habe Bremen keinen Platz und zweitens berge eine Deponie erhebliche Gefahren in sich. Eine neue MVA für Bremen würde zwischen 500 und 800 Millionen Mark kosten, und der Bau würde zehn Jahre dauern. Aber falls die MVA abgestellt wird, benötigte man für die Mülltransporte nach Bremerhaven zum Beispiel eine Restabfallbehandlungsanlage (RABA), ein Blockheizkraftwerk für die Wärmeversorgung der Uni, eine Preßstation und Verladevorrichtungen und vieles mehr. Dafür gibt es noch keine genauen Kostenberechnungen. Die werden jetzt von der FDP angemahnt.

vivA