■ Zum Scheitern der Vermittlungsgespräche für Togo: Ende der „Prätorianer“?

Daß die von Deutschland und Frankreich vermittelten Gespräche in Colmar zwischen Regierung und Opposition des westafrikanischen Togo ausgerechnet an der Frage der internationalen Überwachung der togoischen Streitkräfte gescheitert sind, ist kein Zufall. Das Militär Togos hat in den letzten Wochen Dutzende, wenn nicht Hunderte von Zivilisten getötet und Hunderttausende zur Flucht ins Ausland bewogen. Es ist keine nationale Armee in einer Demokratie, sondern eine Privatmiliz des Präsidenten. Es vollführte im Jahre 1963 den ersten Militärputsch des unabhängigen Schwarzafrika und perfektionierte seitdem ein auf freiem Zugriff zu den Staatsressourcen basierendes Machtsystem, das der ghanaische Ökonom George Ayttey als Herrschaft einer „Vampirelite“ bezeichnet hat.

Die Einrichtung einer internationalen Überwachung dieses Militärs, die schon in den Kasernen beginnen soll, und der Aufbau nationaler Sicherheitskräfte, die sich nicht nur aus der Heimatregion des Präsidenten rekrutieren, waren Hauptforderungen der demokratischen Opposition Togos bei den Colmarer Gesprächen. Bemerkenswerterweise wurden sie von den deutschen und französischen Schirmherren weitgehend mitgetragen. Damit sprachen Bonn und Paris ein bisher tabuisiertes Thema an: Soll ein nahezu bankrotter Staat eine kostspielige Armee unterhalten, noch dazu, wenn dieser Staat eine Diktatur ist und diese Armee sich terroristisch verhält? Afrikas Armeen sind fast alle Kreationen der Kolonialzeit. Sie sind, so sagte einmal der höchste Afrika-Sicherheitsberater im US-Außenministerium, „kleine Prätorianergarden, mit dem Sinn, Verwaltung und Hauptstadt gegen innere Rebellion zu verteidigen“.

Wenn Bonn und Paris nach dem Colmarer Fiasko nicht die Hände in den Schoß legen wollen, müßten sie jetzt aus ihrer streichungsbedrohten Entwicklungshilfe einen Konversionsfonds bereitstellen, der zur Entwaffnung und Resozialisierung togoischer Soldaten bei einer jetzt durchaus möglichen westafrikanischen Militärintervention dienen könnte. Hilfeleistung beim Abbau überdimensionierter Sicherheitsstrukturen ist der konkreteste Beitrag, den die reichen Geberländer derzeit zur Überwindung von Diktaturen und zur Vermeidung von Bürgerkrieg in Afrika leisten können.

Somalia ist das warnende Beispiel dafür, was passieren kann, wenn man beim Sturz von Gewaltherrschern die Entmilitarisierung vergißt. Dominic Johnson