piwik no script img

Wedemeier will 1995 weitermachen

■ Absage an SPD-Landesvorsitz / Kommt doch Konrad Kunick?

Bürgermeister Klaus Wedemeier will sich der SPD auf dem „Halbzeitparteitag“ seiner Partei als Spitzenkandidat für die nächste Legislaturperiode zur Verfügung stellen. Gleichzeitig erklärte Wedemeier am Mittwoch abend vor der Landespressekonferenz, daß er nicht SPD-Landesvorsitzender werden will. „Die Partei braucht jemanden, der drei Tage in der Woche Zeit hat, um die Ortsvereine wieder zu mobilisieren“, begründete er seinen Verzicht auf das zusätzliche Amt. Wedemeier will bei der nächsten Wahl wieder 40 Prozent erreichen: „Das Jahr der Trauer nach der Wahlniederlage ist vorbei. Wir brauchen sozialdemokratische Visionen.“

Wedemeier begrüßte den Vorstoß des Ortsvereins Schwachhausen-West, die seit 1972 geltende Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Parteivorstand aufzuheben. „Die Partei sollte darüber nachdenken, ob Unterbezirks- Vorsitzende und Senatoren nicht prinzipiell stimmberechtigt im Landesvorstand vertreten sein sollten“, sagte Wedemeier. „Ich vermute aber, daß die Partei den Weg dafür nicht öffnet.“ Inzwischen hat der Ortsverein Gröpelingen einen Antrag an den Landesparteitag eingebracht, nach dem auch weiterhin Senatoren nicht in den Landesvorstand sollen.

Über mögliche Kandidaten für den Landesvorsitz wollte sich der Bürgermeister nicht äußern. „Wenn der Präsident des Senats einen Namen nennt, dann hat der betreffende Kandidat schon schlechte Karten.“ Natürlich brodelte aber gestern in der Bürgerschaft die Gerüchteküche, nachdem Wedemeiers Verzicht bekannt geworden war. Ein heißer Kandidat war da Konrad Kunick. „Den nennt keiner, also wird er es wahrscheinlich“, erklärte ein Parlamentarier. Kunick war bereits bei der letzten Wahl zum Landesvorsitz als Kandidat angetreten, hatte aber gegen Horst Isola verloren. Mittlerweile gilt es als sicher, daß Kunick ab 1995 Ernst Waltemathe als Bundestagsabgeordneter ablösen wird. Kunick selbst gibt sich kurz angebunden: „Wenn ich Vorsitzender werden wollte, würde ich es bestimmt nicht der Presse mitteilen“, erklärte er gestern auf Nachfrage.

Wedemeier selbst zeigte sich über seine erneute Spitzenkandidatur für die nächste Legislaturperiode optimistisch: „Wenn das Karlsruher Urteil so umgesetzt wird, wie wir uns das vorstellen, kann das einer der größten Erfolge der Nachkriegszeit werden.“ mad

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen