■ Nachgefragt: Grüne Gewinne unverdient
Walter Ruffler ist Mitglied der grünen Bürgerschaftsfraktion und gilt als Ampel-Kritiker. Die taz sprach mit ihm über die Gewinne der Grünen bei den hessischen Kommunalwahlen.
Die Grünen haben in Hessen ganz solide zulegen können, im Durchschnitt knapp zwei Prozent. Grüne Regierungsbeteiligung scheint sich unter den Wählerinnen und Wählern auszuzeichnen.
Walter Ruffler: Angesichts der enormen Verluste der SPD finde ich bedenklich, daß die Grünen so wenig gewonnen haben.
Warum?
Das ist doch klar. Viele Wähler der großen Parteien sind unzufrieden mit deren Politik. Sei es auf Bundesebene, sei es auf kommunaler Ebene. SPD-Wähler entschließen sich daher, nicht mehr SPD zu wählen. Einige gehen gar nicht zur Wahl, andere wählen die Rechten, die sich links verstehenden wählen als kleineres Übel die Grünen.
Sie sind Gegner einer Ampel-Koalition in Bremen gewesen. Was ist in Hessen an der grünen Regierungsbeteiligung anders? Was gibt dort den Grünen Aufwind?
Ich sehe keinen Unterschied zwischen Hessen und Bremen. Wenn hier jetzt gewählt würde, würden die Grünen auch dazugewinnen. Und zwar SPD-Stimmen. Die SPD würde enorm verlieren, einen Teil der Stimmen würden die Grünen bekommen.
Aber die grüne Basis in den Landesmitgleiderversammlungen und das Reservoir der Grünen, die Initiativen und Verbände, murren bei jeder Entscheidung, die die Grünen hier in Bremen im Senat mittragen und nicht originär grün sind.
Es ist ein Paradox. Ich bin mir sicher, daß die grüne Politik in Frankfurt einfach keine Gewinne in Höhe von fast vier Prozent verdient hätte. Die Grünen in Frankfurt haben so gut wie nichts gemacht. Die haben ein paar Wohnstraßen beruhigt, das war's im Wesentlichen. Also: Der Gewinn ist nicht verdient, kommt allein durch die Verluste der SPD. Irgendwo müssen die Stimmen ja hin. So wäre es in Bremen auch.
Bei der letzten Landtagswahl in Bremen sind die SPD-Stimmen zur DVU gewandert.
Darum sage ich: Angesichts der enormen Verluste hätten die Grünen mehr gewinnen müssen. Auf diese Weise schrumpft das rot- grüne Lager, das ist das Verheerende. Fragen: mad
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