taz_archiv_9717451626478

Untersuchungsausschuß für Jäger 90

■ FDP: „Armutszeugnis“ für Verteidigungsministerium/ Die SPD erwägt einen Untersuchungsausschuß

Bonn (taz) – In der SPD wird erwogen, die Vorgänge um den Jäger 90 durch einen Untersuchungsausschuß klären zu lassen. Die galoppierenden Kosten bei der Entwicklung des europäischen Jagdflugzeugs und die fehlende Kostenkontrolle durch das Bundesverteidigungsministerium seien „selbstverständlich ein Thema für einen Untersuchungsausschuß“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Manfred Opel gestern der taz. Zunächst müsse man jedoch abwarten, welche weiteren Informationen Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) dem Bundestag geben könne.

Opel reagierte damit auf Aussagen interner Prüfer des Verteidigungsministeriums, die die taz gestern veröffentlicht hatte. Danach fehlen Rühe allein in diesem Jahr 450 bis 700 Millionen Mark, um Forderungen der Industrie für die Entwicklung des Flugzeugs zu begleichen. Auch der FDP-Verteidigungsexperte Jürgen Koppelin meinte, „ein größeres Armutszeugnis“ als das, was Rühes Prüfbericht dem eigenen Ministerium ausgestellt habe, „kann man sich gar nicht vorstellen“. Es müsse jetzt alles offengelegt werden, fügte Koppelin hinzu. Er verwies darauf, daß es sich bei dem Jagdflugzeug um „Wörners Nachlaß“ handele. Der heutige Nato-Generalsekretär hatte in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister die Verträge mit der Industrie und den drei Partnerländern Großbritannien, Italien und Spanien ausgehandelt.

Im Verteidigungsministerium wurde gestern erneut Rühes Absicht betont, mit den Partnerländern und der Industrie Verträge über eine abgespeckte Flugzeugentwicklung abzuschließen. Rühe hatte das Flugzeug im Herbst zwar in „Eurofighter 2000“ umtaufen lassen. Bislang gelten jedoch immer noch die Entwicklungsverträge für den Jäger 90. Darauf verwies am Wochenende Vorstandsmitglied Hartmut Mehdorn von der DASA. Deren Tochter MBB ist an der Jäger-Entwicklung beteiligt.

Rühes Sparpläne werden inzwischen auch in der Regierungskoalition mit Skepsis betrachtet. „Ich bezweifle, daß sie die anderen Partner zu einer Reduzierung kriegen“, meinte Koppelin. Großbritannien und Spanien könnten ein Interesse daran haben, das Jagdflugzeug nicht nur für den eigenen Bedarf anzuschaffen, sondern es auch an Drittstaaten zu verkaufen. hmt