Bundestag jagt Jäger 90
■ Haushaltsausschuß verweigerte Rühe die geforderten 400 Millionen Mark
Bonn (taz) – Der Jäger 90 bekommt nun auch im Bundestag Gegenwind. Der Haushaltsausschuß lehnte am Mittwoch abend einen Antrag des Verteidigungsministeriums ab, 400 Millionen Mark für die Entwicklung des in „Eurofighter 2000“ umgetauften Jagdflugzeugs freizugeben. Die Mittel sind im Haushalt vorgesehen, bislang aber noch gesperrt. Der Ausschuß bewilligte einstweilen lediglich 150 Millionen Mark, die es dem Ministerium ermöglichen sollen, zwei aus 1992 ausstehende Rechnungen zu begleichen. Weil die Abgeordneten noch „Erklärungsbedarf“ über die Kostenentwicklung beim Jäger-Programm hatten, vertagten sie die Entscheidung über die restliche Summe auf eine spätere Sitzung.
Der Haushaltsausschuß setzte sich damit über ein Votum des Verteidigungsausschusses vom gleichen Tag hinweg, der mit den Stimmen von CDU und CSU für eine Entsperrung der vollständigen Summe plädiert hatte.
Wie berichtet, sind die Haushaltsmittel für den Jäger selbst bei einer Entsperrung der 400 Millionen spätestens Mitte des Jahres aufgebraucht. Die Daimler-Firma DASA, deren Töchter MBB und MTU das Flugzeug entwickeln, erwartet den Kollaps sogar schon früher. „Schon im April droht bei Eurofighter eigentlich die Zahlungsunfähigkeit“, sagte DASA- Vorstandsmitglied Mehdorn dieser Tage. Zur Zeit stehen Forderungen der Industrie von einer Milliarde Mark Haushaltsmitteln von 520 Millionen Mark gegenüber.
Der Manager erteilte gleichzeitig den Hoffnungen von Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) eine Absage, die Anschaffung des Flugzeugs könnte unter dem neuen Namen Eurofighter2000 deutlich billiger werden. „Es wird kein neues Flugzeug, es wird sich wohl nicht viel ändern“, sagte Mehdorn. Hoffnungen des Verteidigungsministeriums, der Stückpreis des Flugzeugs lasse sich von 130 Millionen Mark auf 90 bis 100 Millionen reduzieren, erteilte der Manager damit eine Abfuhr. Rühe will 1995 nach Abschluß des Entwicklungsprogramms entscheiden, ob Deutschland wie geplant 140 Jagdflugzeuge anschafft. hmt
