Hauskrach bei der DVU

■ Zentrale betreibt Ausschlußverfahren gegen den Kieler DVU-Fraktionschef

Bremen (taz) – Hauen und Stechen bei der DVU: Die Parteiführung unter dem Vorsitzenden Gerhard Frey hat ein Ausschlußverfahren gegen den Kieler Fraktionsvorsitzenden Ingo Stawitz eingeleitet. Stawitz habe die Parteilinie verraten und alle möglichen Vorteile als Abgeordneter angenommen. Der bestreitet alle Vorwürfe, die in der jüngsten Nummer des Frey-Blattes Deutsche Wochenzeitung erhoben worden sind. Die Kieler Landtagsfraktion stellte sich einmütig hinter Stawitz. Stawitz habe alle Privilegien eines Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden genossen und versucht, über informelle Gesprächskreise ausgeschlossene Mitglieder wieder an die DVU zu binden, heißt es in dem Artikel. „Das ist alles falsch“, sagte Ingo Stawitz am Donnerstag. Von Vorteilen sei nicht die Rede, und die Gesprächskreise seien Informationsveranstaltungen gewesen. Die habe er organisiert, weil der Landesvorstand nicht arbeitsfähig sei. Stawitz selbst hatte bis zum Dezember auch der Landespartei vorgesessen, war aber dann von Frey aus dem Amt getrieben worden. Er will nun per Gericht gegen das Ausschlußverfahren vorgehen und eine Gegendarstellung erwirken.

Der Hintergrund des Konflikts liegt allerdings vermutlich weniger in den öffentlich vorgetragenen Vorwürfen, als in einem schwelenden Konflikt zwischen Frey und Stawitz. Dem Parteichef war sein Kieler Statthalter zu mächtig geworden. Das war der Grund für die Entmachtung und dafür, daß Frey einen Fraktionsgeschäftsführer seiner Wahl in Kiel installierte. Daß Stawitz Ende Februar diesen Geschäftsführer feuerte, so heißt es in Kreisen der DVU, das habe das Faß zum Überlaufen gebracht. Jochen Grabler