: Kein Wirtschaftswachstum in der EG
■ Stabilitätskriterien für die Währungsunion nicht aufweichen
Brüssel/Bonn (dpa/AP) – Die Wirtschaft in den zwölf Staaten der Europäischen Gemeinschaft wird nach inoffiziellen Einschätzungen in diesem Jahr kaum zulegen oder möglicherweise sogar schrumpfen. Die EG-Kommission hält Werte zwischen 0,5 Prozent und minus 0,25 Prozent für wahrscheinlich. Bisher hatte die EG-Kommission ein Wirtschaftswachstum von bis zu 0,75 Prozent vorausgesagt.
Die britische Zeitung Financial Times hatte berichtet, die EG halte diese negativen Prognosen zurück, um bei dem heutigen Referendum über den Maastricht-Vertrag in Dänemark den EG-Gegnern keinen Auftrieb zu geben. Als absurd bezeichnete der dänische EG- Kommissar Henning Christophersen diese Vermutung.
Die Bundesregierung wies unterdessen Überlegungen zurück, die Stabilitätskriterien, die Voraussetzung für die Einführung einer gemeinsamen europäischen Währung sind, zu mildern. Belgiens Finanzminister Philippe Maystadt hatte angeregt, die Grenzwerte für Staatsverschuldung, Inflationsrate und Zinshöhe herabzusetzen, wenn sich die Wirtschaft nicht erhole. Dagegen sprach sich die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Ursula Seiler- Albring aus: Bevor die EG-Mitgliedstaaten die Verantwortung für die Geldpolitik auf eine Eruopäische Zentralbank übertrügen, müsse sichergestellt sein, daß deren Stabilitätspolitik nicht wegen sogenannter konjunktureller Sachzwänge durch einzelstaatliche Entscheidungen durchkreuzt werden.
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