: Senat äfft Bonn nach
■ DGB: Sparen ist kurzsichtig/ Weiterbildungsbetriebe schließen
Die Arbeitslosen rennen ihm die Bude ein, wollen arbeiten ohne Geld dafür zu bekommen — damit ihnen bloß nicht zuhause die Decke auf den Kopf fällt. Das erzählt Arno Hopp vom Jugendkutterwerk. Doch die Ausbilder fehlen. Von einst 20 ABM-Stellen gibt es keine einzige mehr. Bremenweit sehen derzeit rund 18.000 MitarbeiterInnen und TeilnehmerInnen von Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen einer ungewissen Zukunft entgegen. Gehälter zum Beispiel können nicht mehr gezahlt werden, weil seit Februar in Bremen keine weiteren F- und U-Maßnahmen mehr genehmigt werden. Ende Juli machen unter anderem die Übungsfirmen der Angestelltenkammer dicht. Betroffen davon sind vor allem Frauen.
An dieser Misere ist vor allem die Streichungspolitik der Bundesregierung schuld. Doch Bonn ist nicht der einzige Gegner für das Jugendkutterwerk und all die anderen Bremer Träger von Weiterbildung und Umschulung, die sich über alle Differenzen hinweg zu einem Runden Tisch zusammengeschlossen haben. „Der Senat nutzt die günstige Gelegenheit, selbst kräftig zu kürzen“, sagte gestern Helga Ziegert, die Bremer DGB- Vorsitzende. Während nämlich die anderen Ressorts sich auf drei Prozent Haushaltszuwachs beschränken müssen, soll der Haushalt des Arbeitsressorts um acht Prozent gekürzt werden.
Klar, der Senat könne die Bonner Kürzungen nicht ausgleichen, so Helga Ziegert. Aber man solle wenigstens nicht die sogenannten Drittmittel riskieren — Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds etwa, oder Lohnkostenzuschüsse und ABM-Gelder. Die liegen bereit — wenn Bremen nur seinen Eigenanteil berappt. Realistisch zu erwarten hat Bremen im nächsten Jahr zum Beispiel 1.500 ABM-Stellen. Die Eigenbeteiligung dafür müsse deshalb im Haushalt vorgesehen werden, fordern die Weiterbildungs-Träger. Denn wie kurzsichtig sei es, in diesem Bereich zu sparen: Langzeitarbeitslose müssen irgendwann doch aus dem Sozialhilfetopf des Landes Geld erhalten. cis
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