taz_archiv_9873571612976

Vierte Elbtunnelröhre?

■ GAL: Umweltverträglichkeitsprüfung kann das Ende aller Ausbaupläne sein

kann das Ende aller Ausbaupläne sein

Der Bau einer vierten Elbtunnelröhre bleibt nach Meinung der Grünen/GAL weiterhin ungewiß. So sei eine nach EG-Recht vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt worden. Auch eine Lösung für die aus dem zusätzlichen Verkehr entstehende Abgas- und Lärmbelastung stehe noch aus, sagte GAL-Fraktionschef Martin Schmidt gestern vor Journalisten.

„Die ausstehende Prüfung könnte durchaus zu dem Schluß kommen, daß der Bau der umstrittenen vierten Röhre aus Gründen der Umweltverträglichkeit gar nicht machbar ist“, meinte Schmidt. Außerdem löse der geplante Ausbau keine Verkehrsprobleme, das habe bereits 1987 ein von den Hamburger Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten gezeigt. Die Baubehörde habe darum „wohlweislich auf die Anordnung eines Sofortvollzuges verzichtet.“ Die 30 anhängigen Klagen gegen das Vorhaben hätten damit weiterhin aufschiebende Wirkung.

Mathias Thiede, Sprecher der Baubehörde, behauptet jedoch, alle Maßgaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung (Uvp) erfüllt zu haben: „Eine solche Vorschrift (Uvp), gab es damals noch gar nicht, aber wir wären doch dumm gewesen, nicht nach den kommenden Vorgaben zu prüfen. Wir wußten doch, daß solch ein Gesetz bald kommt.“

Bei der Baubehörde läuft die Planung bereits auf vollen Touren. Von der Bürgerschaft erhofft sie sich jetzt die Bewilligung von 26 zusätzlichen Stellen für die Bauvorbereitungsarbeiten. Dazu gehören die Erweiterung der Betriebszentrale sowie der Umbau von Anschlußstellen und Lärmschutzmaßnahmen. Die 4. Elbtunnelröhre ist in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans eingestuft worden. Zu ihr gebe es keine Alternative, erklärte die Baubehörde. Schon 1992 hätten täglich rund 103 000 Fahrzeuge den Elbtunnel passiert. Martin Schmidt ist zuversichtlich, daß die „Argumente in den kommenden Gerichtsverfahren nicht weit tragen“. „Die vierte Elbtunnelröhre wird noch oft angekündigt werden, bevor sie endgültig zum Phantom wird“, meinte er. ach/dpa