10. Nahostrunde beginnt

■ US-Regierung aktiviert Mittlerrolle

Tel Aviv (taz) – Neunzehn Monate israelisch-arabische Verhandlungen in Washington haben den Nahost-Friedensprozeß kaum weitergebracht. Es ist ungewiß, ob es in der heute beginnenden zehnten bilateralen Gesprächsrunde endlich zur ersten israelisch-palästinensischen Grundsatzerklärung kommt, die nichts anderes wäre als eine Tagesordnung für zukünftige Verhandlungen. Von deren Fortkommen hängen die Gespräche mit den anderen arabischen Delegationen weitgehend ab. – Die Palästinenser hoffen jetzt auf eine Änderung der einseitig pro-israelischen Position der USA und auf eine folglich größere Beweglichkeit Israels. Derzeit bemühen sich US-Diplomaten intensiv um Vermittlung zwischen Israelis und Palästinensern.

Garantien zu Grundsatzfragen des zukünftigen Autonomie-Statuts konnten die Palästinenser von den USA aber bislang nicht bekommen. – Da sich die Lage in den besetzten Gebieten insbesondere seit der Abriegelung Ende März weiter verschlimmert hat, warnen Mitglieder der palästinensischen Verhandlungsdelegation erneut vor einem Scheitern der Gespräche. Und die Delegation bröckelt weiter ab: So erklärte die palästinensische Volkspartei (früher KP), die sich an den Vorgesprächen zur 10. Runde noch beteiligte, daß sie keinen Vertreter entsenden wird. Es besteht die Möglichkeit, daß die übrigen Gruppierungen der palästinensischen Delegation nur „unter Protest“ und „symbolisch“ an den Verhandlungen teilnehmen werden. Ob der palästinensische Delegationsleiter Heidar Abdel Schafi nach Washington kommen wird, ist noch offen. Amos Wollin