Neue kleine Rubelzone
■ Wirtschaftsunion als Ziel
Moskau/Kiew (dpa) – Innerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat sich der Kern der künftigen Wirtschafts- und Währungsunion gebildet: Die mittelasiatischen Republiken Kasachstan und Usbekistan wollen den Rubel als nationale Währungen behalten und gemeinsam mit Rußland einen Wirtschaftsraum ohne Schranken bilden. Die Präsidenten Rußlands, Kasachstans und Usbekistans, Boris Jelzin, Nursultan Nasarbajew und Islam Karimow, unterzeichneten am Samstag ein entsprechendes Abkommen. Die Ukraine hingegen erteilte dieser Idee eine Absage.
Damit haben sich erstmals seit dem Zerfall der UdSSR Ende 1991 drei frühere Sowjetrepubliken grundsätzlich entschieden, souveräne Rechte im wirtschaftlichen Bereich zugunsten einer Integration aufzugeben.
Die Staatschefs beauftragten ihre Zentralbanken und Regierungen „ein Abkommen zur Schaffung einer Rubelzone des neuen Typs zu unterzeichnen, das ein effektives Funktionieren des gemeinsamen Geldsystems garantiert und von den Parlamenten der drei Staaten ratifiziert werden soll“. Das Währungsunionssystem sei für andere Republiken offen.
„Der Einrichtung einer Rubelzone des neuen Typs ermöglicht uns, auf dem gemeinsamen Markt mit einer einheitlichen Währung abzurechen“, begründete der kasachische Regierungschef Sergej Tereschtschenko den Schritt. „Das erfordert die Logik der Entwicklung – wenn man schon eine gemeinsame Geldeinheit hat, braucht man nicht dummerweise nach einer neuen zu suchen.“
Die geplante Integration würde drei an Naturschätzen reiche Republiken vereinen: Kasachstan verfügt über große Energie- und Metallvorkommen und über ein Fünftel der Landwirtschaftsfläche der ehemaligen UdSSR; Usbekistan besitzt große Erdgasreserven sowie das größte geschlossene Anbaugebiet für Baumwolle.
Auslöser für den Schritt Usbekistans und Kasachstans dürfte die Entscheidung der russischen Zentralbank vom 24. Juli gewesen sein, Rubelnoten der Jahre 1961 bis 1992 für ungültig zu erklären. Bis zu dieser Entscheidung waren nach Angaben der Moskauer Zentralbank Geldscheine des Jahres 1993 fast nur in Rußland im Umlauf. Die Aktion löste deshalb Proteste in den zehn der früheren 15 Sowjetrepubliken aus, die der Rubelzone angehörten.
