„Absurde Vorwürfe“

■ Ermittlungsverfahren gegen Demba

Judith Demba sieht keinen Grund für ein Ermittlungsverfahren gegen sie. „Dem Vorwurf der Polizei fehlt die Grundlage“, so die sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Grüne. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Sachbeschädigung. Ihr Vorwurf: Demba habe in der Nacht zum Montag in Lichtenberg in einem Wagen gewartet, während drei andere beim illegalen Plakatieren für die „NOlympic- Demonstration“ am kommenden Samstag beobachtet worden seien. Gegen alle vier werde wegen Sachbeschädigung ermittelt, erklärte Polizeisprecher Detlef Kaiser. Der „eigentliche Skandal“ sei jedoch nicht der Vorwurf der Polizei, sagte die Bündnis-90-Politikerin, sondern daß Dieter Hapel, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, bereits am darauffolgenden Vormittag eine Pressemitteilung rausgeben könne: „Das gibt tiefe Einblicke in die Informationskanäle zwischen CDU und Polizei.“

Hapel hatte am Montag die Fraktion Bündnis 90/Grüne aufgefordert, Demba auszuschließen. Mit ihrem „Ertappen“ sei zum ersten Mal der Nachweis erbracht worden, „daß zwischen der sogenannten legalen Anti-Olympia- Bewegung und dem illegalen Flügel eine direkte Verbindung besteht“, so Hapel. Die zeitliche Nähe zu erneuten Brandanschlägen von militanten NOlymipcs sei zumindest auffällig.

Wolfgang Wieland, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/ Grüne, wies die Vorwürfe als eine „durch nichts gerechtfertigte Kriminalisierungskampagne“ von sich. Die Fraktion sehe keinen Anlaß, sich von Judith Demba zu trennen: „Ihre Arbeit hinsichtlich der Bewerbung der Stadt für die Spiele im Jahr 2000 kann nur als erfolgreich bewertet werden.“ Demba nannte die Vorwürfe Hapels „absurd und an den Haaren herbeigezogen“. Sie hat inzwischen rechtliche Schritte gegen ihn eingeleitet. sao